Frage 2
Carsharing in Sachsen-Anhalt fördern


Sie wird gestellt von der Abg. Frau Cornelia Lüddemann, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Bitte, Frau Lüddemann.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Danke, Frau Präsidentin. - In der Antwort der Landesregierung auf meine Kleine Anfrage „Carsharing in Sachsen-Anhalt“ heißt es   ich zitiere  :

„Die Landesregierung begrüßt das Carsharinggesetz und ermuntert die Landkreise und Gemeinden, dieses zur Förderung des Carsharing zu nutzen. Die Landesregierung sieht im Carsharing eine Möglichkeit, den Parkdruck im öffentlichen Raum zu reduzieren.“

Und:

„Aufgrund der durchschnittlich sehr geringen Nutzungsdauer privater Pkw im Tagesverlauf werden die Entlastungswirkungen auf das Verkehrsaufkommen und somit die Potenziale zur Minderung der Staulängen als eher gering eingeschätzt.“

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wie werden die Landkreise und Kommunen unterstützt, die Möglichkeiten des Bundesgesetzes zu nutzen?

2.    Da Kundinnen und Kunden des stationsbasierten Carsharing laut Studien die Anzahl der Fahrten mit dem Auto reduzieren, müsste sich das Verkehrsaufkommen entspannen und Staulängen reduziert werden. Ich bitte die Landesregierung genauer als in der Antwort auf die Kleine Anfrage aufzuzeigen, wieso dieses Potenzial als eher gering eingeschätzt wird?

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Die Antwort der Landesregierung wird durch Herrn Minister für Landesentwicklung und Verkehr Thomas Webel gegeben werden.

(Zustimmung von Chris Schulenburg, CDU)

Bitte schön, Herr Minister.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Namens der Landesregierung beantworte ich die Kleine Anfrage der Abg. Lüddemann wie folgt.

Zu Frage 1: Die Möglichkeiten des Carsharinggesetzes können erst genutzt werden, wenn die erforderlichen straßenverkehrsrechtlichen Rechtsverordnungen erlassen worden sind.

Nach Einschätzung der Landesregierung werden die Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise die Möglichkeiten des Carsharings im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung wahrnehmen. Das Land unterstützt die Kommunen dabei im Rahmen der Fach- und Rechtsaufsicht.

Der Landesregierung liegt bisher keine Anforderung einer Kommune auf rechtliche oder fachliche Unterstützung vor.

Zu Frage 2: Nach der Auffassung der Landesregierung besteht zwischen der Nutzung von Carsharing und dem Auftreten von Staulängen kein kausaler Zusammenhang. Die Wirkung von Carsharing auf den Verkehr und das Mobilitätsverhalten der Menschen beispielsweise in der Urlaubszeit haben sehr komplexe Auswirkungen auf Staulängen.

Nach allgemeiner Auffassung in der Mobilitätsforschung fördert Carsharing vor allem in innenstadtnahen Wohngebieten ein multimodales Mobilitätsverhalten. Dies kann zur Abschaffung privater Pkw führen, wenn Haushalte eigene Pkw abschaffen oder auf die Neuanschaffung eines Pkw verzichten.

Durch eine Minderung der Fahrzeugzahl wird der Flächenbedarf für den ruhenden Verkehr reduziert. Insbesondere in den Städten ist bei einer starken Nutzung von Angeboten des Carsharings mit einer geringeren Nachfrage nach Parkflächen zu rechnen. Jedoch liegt nach der Auffassung des Bundesverbandes Carsharing das Potenzial für den Verzicht auf ein eigenes Fahrzeug bei Personen, die Carsharing aktiv nutzen, lediglich in einer Spanne zwischen 6 % und 20 %. Zudem sind die Nutzungsmuster von Carsharing nicht so, dass damit das Verkehrsaufkommen zu den stauanfälligen Hauptverkehrszeiten nennenswert beeinflusst wird.

Beim stationsbasierten Carsharing liegen laut Erhebungen die Buchungsdauer bei fünf bis acht Stunden und die durchschnittliche Fahrdistanz bei rund 60 km. Der Nutzungszweck des Carsharings ist vordergründig im Freizeitverkehr begründet und damit meist entkoppelt von den stauanfälligen Hauptverkehrszeiten.

Aus den genannten Gründen wird von der Landesregierung das Potenzial der Nutzung von Carsharing-Angeboten zur Minderung von Staulängen inner- wie außerorts als eher gering eingeschätzt.