Frage 11
Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau


Sie wird gestellt vom Abg. Herrn Volker Olenciak von der AfD-Fraktion. Sie haben das Wort. Bitte


Volker Olenicak (AfD):

Danke Frau Präsidentin. - Am 17. Mai 2017 führte der Geschäftsführer der Mitteldeutschen Sanierungs- und Entsorgungsgesellschaft (MDSE), Harald Rötschke, im Rahmen der Veranstaltung „Chemiepark Bitterfeld-Wolfen: Gemeinsame Anstrengungen sichern Traditionsstandort“ an einer Übersicht von Sanierungsstandorten der MDSE aus: „…neben den mitteldeutschen Standorten haben wir noch die Deponie in der Altmark: Wie heißt der Ort? Ach ja, Brüchau …“.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wann und wo wurde die Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau durch die zuständige Behörde des Landes Sachsen-Anhalt ausgeschrieben?

2.    Mit welchem Konzept beginnt die Sanierung der Bohrschlammdeponie Brüchau durch die MDSE? - Dankeschön.


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Die Antwort erfolgt auch hier wiederum durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Frau Prof. Dr. Dalbert.


Prof. Dr. Claudia Dalbert (Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie):

Herzlichen Dank Frau Präsidentin. - Gestatten Sie mir die Beantwortung beider Fragen des Herrn Abg. Olenicak im Namen der Landesregierung im Zusammenhang, da aus meiner Sicht hier ein Missverständnis vorliegt.

Am 17. Mai 2017 habe ich mich im ökologischen Großprojekt Bitterfeld-Wolfen von den dortigen Akteuren, also dem Chemiepark, von der Landesanstalt für Altlastenfreistellung sowie von der MDSE über die Problemlagen Altdeponien, Chemieparksicherung, Stadtsicherung sowie Übergreifen über den Stand der Altlastensanierung informieren lassen.

Mein Besuch endete im Gemeinschaftsklärwerk, welches ebenfalls einen wichtigen Beitrag bei der Behandlung des belasteten Grundwassers im Rahmen des ökologischen Großprojektes leistet.

Möglicherweise ist bei der Vielzahl der Fakten in den Vorträgen das eine oder andere Detail nicht aufgenommen oder verwechselt worden. Ich möchte deshalb klarstellen: Die MDSE ist Grundstückseigentümerin der sogenannten Lehmgrube Brüchau in Kakerbeck. Sie ist allerdings nicht Inhaberin dieser Altablagerung, die man verallgemeinernd mit einer sogenannten ehemaligen Bürgermeisterkippe charakterisieren könnte. Zuständig ist hier die untere Abfallbehörde beim Landkreis.

Das Beispiel im Vortrag der MDSE sollte lediglich zeigen, dass die MDSE nicht nur in Bitterfeld, sondern über ganz Sachsen-Anhalt verteilt Eigentümerin von Deponieflächen ist, eben auch in der Altmark.

Das MDSE-Objekt in Kakerbeck ist jedoch nicht zu verwechseln mit der vom Abg. Olenciak benannten Bohrschlammdeponie Brüchau, die zur ENGIE E&P Deutschland GmbH gehört und in der Zuständigkeit der Bergbehörde liegt. Hiermit hat sich zuletzt der Wirtschaftsausschuss des Landtages in seiner Sitzung am 8. Juni 2017 unter TOP 2 befasst und wird auch weiterhin von der Landesregierung informiert werden. - Herzlichen Dank.