Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Herr Präsident. - Ja, irgendwie trifft es immer mich, Herr Tillschneider, dass ich nach Ihnen reden darf oder muss.

(Birke Bull-Bischoff, DIE LINKE: Es kann nur besser werden!)

Nach Ihrer Rede, ich weiß auch nicht    

(Unruhe bei der LINKEN - Swen Knöchel, DIE LINKE: Wir freuen uns immer!)

Kann man beantragen, dass man die Reihenfolge mal ändert?

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Dann hebt sich das besser ab! Das lassen wir einmal schön so!)

Aber nach dem, was ich von Ihnen gehört habe, bin ich nach wie vor froh, dass niemand von uns und insbesondere auch nicht Sie bestimmen, was an unseren deutschen Theatern und Opern gespielt wird.

(Beifall bei der LINKEN)

Aber kommen wir mal zurück zum Antrag der Fraktion DIE LINKE. Meine Damen und Herren! Er basierte seinerzeit auf einer Pressemitteilung bzw. auf Aussagen des Geschäftsführers der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle, Herrn Rosinski.

Inzwischen hat sich die Situation etwas verändert. Erst letzten Mittwoch hat sich der Oberbürgermeister der Stadt Halle in der Pressekonferenz zu Wort gemeldet und bekanntgegeben, dass die TOOH ein Defizit von rund 1,7 Millionen € hat. Bis dato hat sich der Träger jedoch nicht über offizielle Kanäle an das Land gewandt und über die Situation informiert. Herr Staatsminister Robra hat das soeben erwähnt.

Dem einen oder anderen mag es ausreichen, sich auf solche Meldungen zu berufen und dies als Hilferuf zu verstehen. Uns reicht das nicht. Bereits jetzt eine Insolvenz der TOOH zu prophezeien, ist der Sache nicht dienlich und hilft bei der Lösungssuche der Vertragspartner nicht weiter.

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Das wird öffentlich spekuliert!)

Sowohl als Mitglied im Stadtrat von Halle als auch als Mitglied des Landtages von Sachsen-Anhalt möchte ich Folgendes klarstellen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben in der vergangenen Legislaturperiode auf allen Ebenen gegen die Rotstiftpolitik der damaligen Landesregierung sehr lautstark protestiert.

Wir halten die damalige Politik nach wie vor für die falsche Entscheidung. Bei den Verhandlungen zur Bildung der heute bestehenden Kenia-Koalition haben wir ebenfalls sehr deutlich die Position vertreten, dass es weitere Kürzungen soweit Strukturanpassungen mit uns nicht geben wird. Wir haben unser Wort gehalten.

Im Jahr 2014 haben die Träger von Theatern, Orchestern und Opern in unserem Bundesland nach monatelangen Verhandlungen die Strukturanpassungsverträge unterzeichnet. Nach unserem Verständnis gehört es sich, die Verträge einzuhalten. Ich will noch einmal sehr deutlich machen, dass das nicht so zu verstehen ist, dass die bündnisgrüne Fraktion die Kürzungen nunmehr akzeptiert oder diese gar mitträgt.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Dennoch hat die TOOH den Vertrag unter den gegebenen Umständen und unter Zwängen nicht eingehalten oder auch nicht einhalten können. Es geht jetzt darum, Lösungen zu suchen und zu finden. Zunächst ist aber die Geschäftsführung gefragt, ein Konzept vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie es weitergeht.

Minister Robra hat vorhin einen Zeitplan sowie ein vertraglich vereinbartes Vorgehen vorgestellt. Ich glaube, es ist jetzt an dem Oberbürgermeister der Stadt Halle, jetzt auf das Land zuzugehen und klar zu artikulieren, wo denn das Problem ist.

Ich möchte auch noch einmal darstellen, dass es für mich eine Selbstverständlichkeit ist, dass zwischen dem Land und den Städten immer wieder gesprochen wird und man ständig im Austausch ist, wenn es bei solchen Dingen Probleme gibt.

(Angela Gorr, CDU: Genau!)

Meine Damen und Herren! Lassen Sie uns diese Gespräche abwarten und weiterhin konstruktiv nach Lösungen suchen. Es gibt von der Fraktion DIE LINKE auch einen Selbstbefassungsantrag für den entsprechenden Ausschuss. Auch hier bin ich zuversichtlich, dass wir zu einem Ergebnis im Sinne aller am Prozess Beteiligten kommen werden. Genau diesem Anliegen folgt der Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. Ich bitte Sie hierzu um Zustimmung. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)