Bernhard Bönisch (CDU):

Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, Frau Zoschke, der Antrag klingt gut, das Ziel ist edel. Das wissen wir, darin sind wir uns einig. Es ist nur leider so, dass die Probleme so komplex sind und Ihr Lösungsvorschlag im Prinzip so schlicht ist, dass er zu schön ist, um wahr zu sein. Die Welt wäre sicherlich ein bisschen schöner, wenn man es so machen könnte, wie Sie sagen, und dann wären alle Probleme gelöst. So simpel ist es aber nicht.

Wir hatten dazu deshalb einen Alternativantrag vorbereitet, dem allerdings leider die Luft ausgegangen ist, kurz vor dem Ziel, aus formellen Gründen. So haben wir also keinen Alternativantrag. Deshalb beantrage ich jetzt hier namens der Koalitionsfraktionen die Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration.

(Stefan Gebhardt, DIE LINKE: Was?)

Sie selbst haben eine ganze Menge zur Darstellung der Probleme und der aktuellen Situation gesagt. Danach - das muss man leider sagen - müssten wir sozusagen in ganz schlimmen Verhältnissen leben. Ganz so krass ist es nicht, Gott sei Dank. Gleichwohl ist das Problem, das mit Pflege verbunden ist, auf allen Ebenen durchaus schon länger im Bewusstsein aller Politiker. Und es ist doch eine ganze Menge auf den Weg gebracht worden, auf der Bundesebene und auch auf der Landesebene, wie wir gerade gehört haben.

Dazu jetzt inhaltlich weiter viel zu sagen, will ich mir verkneifen. Wir haben jetzt - das ist ja der Charme einer Überweisung in den Ausschuss - etwas mehr Zeit, inhaltlich darüber zu reden. Ich habe lange überlegt, was ich denn eigentlich hier in einer Fünfminutendebatte sagen oder worauf ich mich konzentrieren will; denn das ganze Thema - ich weiß nicht, wie lange Sie jetzt in der Einbringung gesprochen haben,

(Dagmar Zoschke, DIE LINKE: Zwölf Minuten!)

kann man in einer Fünfminutendebatte schlecht besprechen. Deswegen will ich jetzt auch gar nicht weiter versuchen, hier und da einzusteigen oder etwas zu sagen. Wir haben im Ausschuss genügend Gelegenheit dazu. Ich werde mich dann inhaltlich dazu äußern, wenn das Problem wieder hier im Plenum angekommen ist. - Für heute danke ich für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)