Andreas Schumann (CDU):

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE liefert mir heute das inhaltliche Gerüst für meine Ausführungen. Wir sind uns sicherlich im Hause alle darin einig, dass die in den vergangenen Jahren durchgeführte externe Evaluation der institutionell geförderten Vereine und Verbände sinnvoll, sachgemäß, umfassend und zielorientiert durchgeführt worden ist.

Externe Evaluationen bieten durchaus die Gewähr für eine objektive Einschätzung und Schlussfolgerungen im Interesse einer verbesserten Zukunft des Untersuchungsgegenstandes. Gestatten Sie mir die Anmerkung, dass ich davon ausgehe, dass externe Gutachten zu Schülerkostensätzen im Bildungsbereich zu gleichermaßen objektiven Aussagen führen werden.

Die Landesregierung hat zunächst einmal in der Beantwortung Ihrer Frage 2 in Teil I festgestellt - ich zitiere  , „dass die kontinuierliche institutionelle Förderung durch das Land es den Vereinen und Verbänden ermöglicht hat, erfolgreich zu arbeiten. Die Zuwendungszwecke wurden erfüllt.“

Darüber hinaus hat die Landesregierung eindeutig und unmissverständlich in Teil III in der Antwort auf Frage 1 ausgeführt: „Die institutionelle Förderung von Vereinen und Verbänden im Kulturbereich kann nicht beliebig ausgeweitet werden.“ - Nun ist dies sicherlich eine wichtige Feststellung und verdient besondere Beachtung.

Weiterhin führt die Landesregierung dazu aus: „Aus inhaltlicher Sicht sollten zusätzliche institutionelle Förderungen nur dann gewährt werden, wenn mit der beabsichtigten Förderung eine nachhaltige Stärkung der kulturellen Infrastruktur des Landes erfolgt.“

Meine Damen und Herren! Diese vier Sätze sind meiner Auffassung nach wichtige Feststellungen aus der Antwort auf die Große Anfrage. Die in der institutionellen Förderung befindlichen Einrichtungen werden ihrerseits naturgemäß ein Interesse daran haben, nicht aus der Förderung herauszufallen bzw. keine Kürzung ihrer Förderung hinnehmen zu müssen.

Im Großen und Ganzen hat die Evaluation der Vereins- und Verbandsarbeit ergeben, dass die evaluierten Einrichtungen ihre Aufgabe verantwortungsbewusst im Sinne einer oben bereits angesprochenen zielorientierten Kulturpolitik wahrnehmen. Lassen Sie mich dennoch einige wenige Aspekte einzelner Vereine und Verbände herausstellen, die einer Verbesserung zugeführt werden sollen.

Dies betrifft die Arbeit des Landesheimatbundes, dem von der Landesregierung eine Profilschärfung der Aufgaben und eine deutlichere Herausstellung des kulturellen Landesinteresses verordnet werden soll. Zu klären ist insbesondere die Abgrenzung der Aktivitäten des Landesheimatbundes zu Fragen des Naturschutzes, des Umweltschutzes, der alternativen Energiegewinnung und zu Fragen der demografischen Entwicklung. Darüber wird man sicherlich konstruktiv sprechen müssen.

Aber auch die Arbeit des Museumsverbandes ist perspektivisch personell besser aufzustellen. Ähnliches trifft auf die Arbeit der Werkleitz-Gesellschaft zu, die die Wirtschaftlichkeit eines Standortwechsels nachweisen muss.

Ausdrücklich begrüße ich das Angebot des Landes, sich an einem runden Tisch zum Thema Kompetenzen und Vernetzung zum Landesschwerpunkt „Mittelalter in Sachsen-Anhalt“ zu beteiligen.

Die Landesregierung hat am Ende ihrer Antwort darüber hinaus einen sehr ermutigenden Ausblick auf die Arbeit der betrachteten Vereine und Verbände gegeben. Dort heißt es: „Die Landesregierung beabsichtigt, auf der Grundlage der vorliegenden Evaluationsergebnisse die für die institutionelle Förderung im Kulturbereich vorgeschlagenen Titel im Rahmen der haushalterischen Möglichkeiten sukzessive zu erhöhen und die Dynamisierung der Personalkosten sicherzustellen.“

Dies ist eine erfreuliche Feststellung, die für sich steht und spricht. Insbesondere die Absicherung der tariflichen Bestimmungen und die Grundlagen der Entlohnung werden hier auf sichere Füße gestellt. Sie belegt die positive Herangehensweise der Landesregierung zur Unterstützung und Absicherung der institutionell geförderten Vereine und Verbände in unserem Land.

Dies wird durch die Bemühungen der Landesregierung unterstrichen, Planungssicherheit auch für mittel- und langfristige Projekte zu schaffen, die ein kalenderjahrübergreifendes - das war mir sehr wichtig - Planen und Arbeiten ermöglichen. So ist beispielsweise die Verpflichtung international bekannter Künstler nur mit großem kalendarischem, teilweise mehrjährigem Vorlauf überhaupt möglich. Hier entsteht Planungssicherheit, etwa durch das Ausbringen von Verpflichtungsermächtigungen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Einen Aspekt möchte ich aus Gründen der Vollständigkeit noch benennen: Wie sieht es mit denjenigen Vereinen und Verbänden aus, die sich nach wie vor in einer Projektförderung befinden, aber gerne in den Genuss und die Sicherheit einer institutionellen Förderung kommen möchten? - Es gibt nicht wenige Vereine und Verbände, die, wie der Kunstverein Talstraße e. V. in Halle, durch gute und fleißige Arbeit hoch anerkannte Kulturleistungen erbringen, die aber bisher noch nicht institutionell gefördert wurden.

Die Mitglieder meiner Arbeitsgruppe konnten sich unlängst im Mai in der Talstraße über die Situation vor Ort informieren und von der Arbeit überzeugen lassen. Wir haben lediglich versprochen, dass wir mit dem Ministerium für Kultur gemeinsam nach Mitteln und Wegen suchen wollen, um die Arbeit des Kunstvereins zu verstetigen und abzusichern.

Es gibt sicherlich noch andere Vereine im Land, die ähnlich gute Kulturarbeit leisten, auch und nicht zuletzt in der Landeshauptstadt - der Kulturminister hat es vorhin erwähnt  , wo wir einige der dynamischsten Initiativen und Vereine haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kulturelle Verbandsarbeit ist ein Eckpfeiler der gesamten Kulturarbeit in unserem Land. Die Landesregierung hat mit der Antwort auf die Große Anfrage und die Koalitionsfraktionen haben mit ihrem Alternativantrag bewiesen, dass sie diese Arbeit als wichtig ansehen und schätzen. In diesem Sinne bitte ich Sie um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung bei der CDU)