Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - In Anbetracht der mir zur Verfügung stehenden Redezeit von zwei Minuten möchte ich auf wenige uns wichtige Punkte der Großen Anfrage, des Antrags der LINKEN und des Alternativantrags der Koalition eingehen.

Erstens. Die tarifgerechte Bezahlung von Personal der institutionell geförderten Vereine und Verbände ist der bündnisgrünen Fraktion sowie den anderen Koalitionsfraktionen ein wichtiges Anliegen. Hierbei haben wir die Koalitionsvereinbarung eingehalten und im Rahmen des Doppelhaushaltes eine entsprechende Aufstockung von Mitteln beschlossen. Geplant ist eine schrittweise Anpassung. Herr Minister Robra ist in seiner Rede darauf eingegangen. Dies konnten Sie der Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage bereits entnehmen.

Zweitens. Auch in Bezug auf einzelne institutionell geförderte Vereine und Verbände ist die Landesregierung dabei, die Ergebnisse der Evaluation im Rahmen der Möglichkeiten umzusetzen. Diese beiden genannten Aspekte sind als Bestandteil des Koalitionsvertrages ebenfalls im Alternativantrag der Koalitionsfraktionen zur kulturellen Verbandsarbeit enthalten.

Drittens. Neben diesen ist der Bürokratieabbau ein wichtiger Aspekt aus dem Koalitionsvertrag, den wir in unserem Alternativantrag aufgegriffen haben. Das Landesverwaltungsamt leistet eine gute und wichtige Arbeit. Für die zukünftige Arbeit ist es wichtig zu prüfen, wie mit Pauschalen gearbeitet werden kann. Sollte die Überprüfung zu einem positiven Ergebnis kommen, wird dies sowohl das Landesverwaltungsamt als auch die Vereine entlasten.

Ich weiß, dass es der Fraktion DIE LINKE zu wenig ist. Wir müssen jedoch sehen, dass wir die Verteilung der Mittel im Sinne einer gerechten Kulturpolitik vornehmen müssen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE! Auch Sie werden mir darin zustimmen, dass wir im Vergleich zu den letzten Jahren in der Tat einen ziemlich guten Kulturhaushalt auf den Weg gebracht haben, der deutlich mehr als 1 % des Gesamthaushaltes ausmacht.

(Eva Feußner, CDU: Erstmalig!)

Meine Damen und Herren! Ich kann Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt sagen, dass die Koalition im Bereich Kultur eine gute Arbeit leistet und ich bin zuversichtlich, dass wir auch in den kommenden Monaten und Jahren eine gute Arbeit leisten werden. Wir werden weiterhin im Sinne der Kulturschaffenden und für alle Kulturbereiche im Dialog bleiben, sowohl im Landtag als auch außerhalb. - Vielen Dank.

(Beifall bei den GRÜNEN)