Frage 8
Einstellung an Grundschulen Saalekreis


Die Frage wird von Frau Dr. Verena Späthe von der SPD-Fraktion gestellt. - Sie haben das Wort, Frau Abgeordnete.


Dr. Verena Späthe (SPD):

Die Unterrichtsversorgung liegt an Grundschulen derzeit durchschnittlich bei unter 100 %. Im Koalitionsvertrag wurden 103 % vereinbart.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Warum sind für die Grundschulen des Saalekreises bis zum heutigen Tag keine Lehrerstellen ausgeschrieben worden?

2.    April und Mai sind die wichtigsten Monate für die Durchführung von Klassenfahrten. Warum wurden die Landesmittel für die Schulen bis dato nicht ausgereicht?


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Vielen Dank. - Die Antwort erteilt für die Landesregierung Herr Minister Tullner.

(Minister Marco Tullner ist in seine Unterlagen vertieft)

Herr Tullner, Sie sind dran.

(Zustimmung von Florian Philipp, CDU)

Sehr geehrter Herr Tullner, Sie dürfen nicht nur Zwischenrufe tätigen, was Sie nicht dürfen, sondern Sie dürfen jetzt antworten.

(Heiterkeit und Beifall bei der CDU, bei der LINKEN, bei der SPD und bei den GRÜNEN)


Marco Tullner (Minister für Bildung):

Frau Präsidentin! Ich habe diesen Moment kommen sehen und füge mich demütig in Ihre Äußerungen ein. Ich war in das Protokoll über meine eigene Rede vertieft. Das hat dann dazu geführt.

Ich gehe davon aus, dass wir bei der Frage 8 der Abg. Dr. Verena Späthe von der SPD sind - richtig.

Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Dr. Späthe. Ich beantworte Ihre Frage im Namen der Landesregierung wie folgt.

Zu Frage 1. Für die Grundschulen im Saalekreis sind aktuell vier Stellen von 64 Stellen im Grundschulbereich ausgeschrieben. In der Ausschreibung für Lehrkräfte im Dezember 2016 wurden 13 Stellen für Schulen im Saalekreis ausgeschrieben. Insgesamt waren 117 Stellen an Grundschulen zu besetzen.

Die Ausschreibungen werden nach den notwendigen Bedarfen vorgenommen. Gleichzeitig wird die perspektivische Entwicklung des Ausscheidens von Lehrkräften an den jeweiligen Schulen einbezogen. Es ist nicht festzustellen, dass die Grundschulen im Saalekreis über- oder unterproportional bei den Ausschreibungen vertreten sind.

Zu Frage 2: Die Mittel für die Durchführung von Klassenfahrten sind Ende April 2017 dem Landesschulamt zur Verfügung gestellt worden. Dies gilt gleichermaßen für die Übermittlung des Haushaltsführungserlasses an das Landesschulamt. Das besagte Landesschulamt hat bis zu diesem Zeitpunkt schon die Planungen zur Verteilung der Mittel vorgenommen, sodass es jetzt zu einer zügigen Bereitstellung der Mittel kommen wird.