Dietmar Krause (CDU):

Danke schön, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben in einer globalisierten Welt. Diese Welt wird kleiner, nicht räumlich, aber wirtschaftlich. Riesige Distanzen werden mit dem Flugzeug oder mit dem Schiff zurückgelegt. Inzwischen gibt es zwischen den Kontinenten Warenströme und den Austausch von Gütern. Diese beinhalten natürlich auch landwirtschaftliche Produkte.

Dass wir einer globalisierten Welt leben, merken wir inzwischen nicht mehr nur daran, dass wir relativ frei durch die Welt reisen können. Wir merken es in unserem Umfeld, weil wir plötzlich mitten in Deutschland auf Tiere und Pflanzen stoßen, die hier nie heimisch waren bzw. die es ohne diesen Güteraustausch nie auf den europäischen Kontinent geschafft hätten.

An dieser Stelle beginnen die Probleme. Viele fremde Pflanzen und auch Tiere verhalten sich invasiv oder haben keine natürlichen Feinde. Von den Schäden können zum Beispiel die Magdeburger ein Lied singen. Im Norden der Stadt finden wir den Asiatischen Laubholzbockkäfer, eine Art, die erst jüngst durch den von mir beschriebenen Welthandel nach Europa eingeschleppt wurde und der ganze Baumbestände in kurzer Zeit befällt und schwerstens schädigt.

Bekämpft werden kann er nur durch strikte Isolation. Sprich: Befallene Bäume müssen großflächig abgeholzt werden. Das Holz muss entsorgt werden. Natürlich blutet einem das Herz, wenn man alte Baumbestände fällen muss. Niemand macht das leichtfertig. Aber nicht zu handeln würde bedeuten, dass wir irgendwann nicht mehr Herr der Lage sind

(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

und so ganze Landstriche der Gefahr eines Befalls aussetzen würden.

Ähnlich verhält es sich mit dem Vogelgrippevirus H5N1. Ich kann mich noch gut an die Hysterie um das Jahr 2004/2005 erinnern, als die Vogelgrippe plötzlich auch in Deutschland zu einem Medien beherrschenden Thema wurde.

Das Influenza-A-Virus an sich ist nicht neu. Es ist mindestens seit dem Ende der 50er-Jahre bekannt und brach in Großbritannien bereits nach 1990 auch in Europa erstmalig aus. Seinerzeit waren die Befallszenarien lokal begrenzt und die Wissenschaft maß diesen Vorgängen keine große Bedeutung bei.

Erst als 1997 die Erkrankungs- und Befallswelle in Asien drastisch zunahm, rückte das Ausmaß in das Bewusstsein zunächst der Wissenschaft und mit den ersten Todesfällen an Menschen auch in das Bewusstsein der Öffentlichkeit.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das H5N1-Virus ist ein hoch ansteckendes pathogenes Influenza-Virus, das zudem recht flexibel Mutationen eingehen kann. Das Risiko für den Menschen, an der Vogelgrippe zu erkranken, ist laut WHO relativ gering. Dennoch ist die Entwicklung für Wildtier- und Nutztierbestände gefährlich.

Das Friedrich-Loeffler-Institut ist in Deutschland die zentrale Anlaufstelle für den Umgang mit der Viruserkrankung. Von diesem Institut stammen auch die Richtlinien im Umgang mit den befallenen Beständen bzw. beim Auftreten von Vogelgrippe-Symptomen. Die oberste Priorität muss immer in der Verhinderung einer weiteren Ausbreitung oder Pandemie liegen.

Auch wenn das Töten ganzer Bestände schmerzvoll ist und auch wenn viele Kleintierhalter nicht verstehen können, warum zum Beispiel eine Stallpflicht ausgesprochen wird, so muss man doch eingestehen, dass diese Methoden sehr wirkungsvoll sind.

Dass die Vogelgrippe regional auftritt, erleben wir inzwischen jährlich. Aber die Maßnahmen haben bisher eine nicht mehr zu beherrschende Pandemie erfolgreich verhindert.

Die CDU-Fraktion findet den Antrag der LINKEN recht populistisch, weil wir nicht davon ausgehen, dass DIE LINKE in Sachsen-Anhalt über andere Erkenntnisse als das weltweit renommierte Friedrich-Loeffler-Institut verfügt. Insofern hat die Landesregierung aus unserer Sicht richtig gehandelt und die nötigen Maßnahmen im Rahmen wissenschaftlicher Erkenntnisse eingeleitet.

Ich kann uns in dieser Frage nur warnen, leichtfertig geeignete Maßnahmen zur Eindämmung der Erkrankung aufs Spiel zu setzen, auch wenn das insbesondere für Kleintierhalter keine besonders schöne Situation ist. Deswegen sind wir uns darin einig, den Antrag der Fraktion DIE LINKE abzulehnen.

Wir haben in der Koalition einen Alternativantrag erstellt, der das Thema auf eine fundierte Ebene hebt. Ich bitte daher um Zustimmung zu unserem Alternativantrag. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der CDU)