Frage 4
Entwicklung des Wassertourismus in Sachsen-Anhalt


Hierzu kommt der Abg. Herr Meister nach vorn.


Olaf Meister (GRÜNE):

Danke, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! In Presseberichten wurde der Rückzug eines Ausflugsschiffes von der Saale angekündigt und wurden Beschwerden von Saaleschiffern über Schleusenzeiten dargelegt.

In einem Artikel zur Problematik in Merseburg heißt es in der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom 9. März 2017:

„Schuld seien die Schleusen, die vom Wasser- und Schifffahrtsamt nur von Mai bis Oktober offiziell geöffnet werden. Außerhalb der Betriebszeiten können auch Schleusungen angemeldet werden, die sind dann aber kostenpflichtig. 25 € kostet eine Schleusung für Gewerbetreibende, Privatleute dürfen kostenlos passieren“.

Auch in Halle (Saale) sind die Schleusen nur vom 1. Mai bis 15. Oktober besetzt, und Sonderschleusungen können abgelehnt werden, was die Planung für die Saaleschiffer erschwert.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wie hat die Landesregierung davon erfahren, dass touristische Angebote aufgrund der geringen Öffnungszeiten der Schleusen an der Saale bedroht sind?

2.    Welche Aktivitäten plant die Landesregierung, um in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ämtern bzw. Behörden die Öffnungszeiten der Schleusen attraktiver zu gestalten?

Danke schön.

(Zustimmung von Sebastian Striegel, GRÜNE)


Vizepräsident Wulf Gallert:

Jetzt hat Minister Herr Webel das Wort.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Im Namen der Landesregierung beantworte ich die Anfrage des Abg. Meister wie folgt.

Zu Frage 1: Die Landesregierung hat genauso wie Sie, Herr Meister, durch den Presseartikel „Ärger um Schleusenzeiten - Captain Fu verlässt die Saale“ in der „Mitteldeutschen Zeitung“ vom 7. März 2017 erfahren, dass touristische Angebote aufgrund der Schleusenzeiten an der Saale bedroht sein sollen.

Zu Frage 2: Aufgrund der unterschiedlichen Zuständigkeiten für die Saale, zum einen als Bundeswasserstraße zwischen den Flusskilometern 0 und 124,2 und zum anderen als Landesgewässer ab dem Flusskilometer 124,2 bei Bad Dürrenberg, ist hierbei zu differenzieren. Bezogen auf die Saale als Bundeswasserstraße liegt die Zuständigkeit beim Bund. Dies betrifft auch den Flussabschnitt zwischen Merseburg und Halle.

Bezogen auf die obere Saale liegt die Zuständigkeit aufseiten des Landes und wird durch den Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft wahrgenommen. Da es sich bei dem Betrieb der Schleusen um eine freiwillige Aufgabe handelt, die der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft über den ihm gesetzlich übertragenen Aufgabenumfang im Rahmen der Gewässerunterhaltung hinaus wahrnimmt, bestehen aktuell keine Bestrebungen, die Öffnungszeiten der im Eigentum des Landes befindlichen Schleusen in Saale und Unstrut zu erhöhen.

Die Schleusenzeiten innerhalb der Bootssaison von Ostern bis Anfang Oktober wurden in der Vergangenheit bereits verlängert und, soweit möglich, an den touristischen Wünschen ausgerichtet. Aktuell liegen keine Beschwerden bezüglich kurzer Schleusenzeiten vor.

Für die Unstrut wurde vonseiten der Kanuverleiher der Wunsch nach einer zeitlichen Verschiebung der Schleusenzeiten geäußert, insbesondere für die Zeit vor den Sommerferien. Dieser Wunsch wird für die Saison 2018 geprüft. Neben der kostenfreien Schleusung zu den regulären Öffnungszeiten besteht auf Antrag beim Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft insbesondere für Fahrgastschiffe die Möglichkeit einer zusätzlichen entgeltpflichtigen Schleusung außerhalb der Öffnungszeiten.

Darüber hinaus erfolgt seitens des Landesbetriebes für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft eine konstruktive Zusammenarbeit mit dem regionalen Fremdenverkehrsverband Saale-Unstrut-Tourismus e. V. Bekannt ist auch, dass durch den Burgenlandkreis eine aktive Unterstützung erfolgt.