Frage 3
Entwicklung der Batterietechnologie für Elektromobilität


Sie wird von der Abg. Cornelia Lüddemann gestellt.


Cornelia Lüddemann (GRÜNE):

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, bis zum Ende des Jahres 2020 eine Million Elektroautos auf die Straßen in Deutschland zu bringen. Global betrachtet boomt vor allem in China der Verkauf von Elektroautos bereits mit mehr als einer halben Million Neuzulassungen im Jahr 2016.

In Deutschland ist neben der bisher nicht ausreichenden Ladeinfrastruktur und dem Anschaffungspreis die aktuell noch relativ geringe Reichweite von Elektroautos ein Hemmnis zur Anschaffung, obwohl die Reichweite für den normalen täglichen Gebrauch bereits ausreicht.

Ich frage die Landesregierung:

1.    Wie bzw. mit welchen Aktivitäten unterstützt die Landesregierung die Entwicklung der Reichweite von Elektroautos bis zum Jahr 2025?

2.    Wie profitiert das Land Sachsen-Anhalt vom Bundesprogramm Ladeinfrastruktur des BMVI?


Vizepräsident Wulf Gallert:

Danke. - Es antwortet Minister Webel.


Thomas Webel (Minister für Landesentwicklung und Verkehr):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Im Namen der Landesregierung beantworte ich die Frage der Abg. Lüddemann wie folgt.

Zu Frage 1: Der angestrebte Aufbau einer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung, um Elektromobilität auch in der Fläche nutzbar zu machen und die Reichweite der Nutzung zu erhöhen.

Die Landesregierung fördert die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und Ladeinfrastruktur in Sachsen-Anhalt. Das entsprechende Programm „Sachsen-Anhalt Grün Mobil“ wird von der Investitionsbank umgesetzt. Zudem wird die Integration der Elektromobilität in das Mobilitätssystem mit Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Forschung, Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme unterstützt. Antrags- und Bewilligungsbehörde ist das Landesverwaltungsamt. Antragsberechtigt sind Kommunen.

Darüber hinaus erarbeitet das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr derzeit ein spezifisches Konzept für den Ausbau der Ladeinfrastruktur. Dieses Konzept soll eine quantitative Bedarfsplanung zur infrastrukturellen Grundversorgung unseres Landes mit Ladeinfrastruktur und konkreten Handlungsempfehlungen für die Kommunen enthalten.

Zu Frage 2: Das Land Sachsen-Anhalt kann von dem Bundesprogramm des BMVI zur Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland sowohl im Bereich der Normal- als auch der Schnellladepunkte profitieren.

Im Bereich der Schnellladepunkte sieht der erste Aufruf eine anteilige Verteilung auf die Bundesländer vor. Für Sachsen-Anhalt sind 66 Schnellladepunkte benannt. Die Antragsfrist läuft seit dem 1. März 2017 und endet am 28. April 2017. Antragsberechtigt sind alle natürlichen und juristischen Personen. Über die Anzahl und den Umfang der Anträge aus Sachsen-Anhalt liegen der Landesregierung wegen des noch laufenden Antragsverfahrens derzeit keine Informationen vor.