Dr. Katja Pähle (SPD):

Meine Damen und Herren! Man merkt immer wieder, auch bei Themen, die eigentlich nicht den Blutdruck nach oben treiben sollten, dass hier im Parlament eine lebendige Debatte gepflegt wird. Das ist nicht schlimm.

(Beifall bei der SPD - Zuruf von der AfD)

- Das haben wir auch ohne Sie geschafft.

(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)

Ich stelle aber gleichzeitig fest, dass an einigen Stellen die Debatte so lebhaft wird, dass man vielleicht nicht mehr ganz abschätzen kann, welche Worte man wählt. Die Beschreibung von Martin Schulz durch Frau Feußner hat, glaube ich, das Maß einer lebhaften politischen Debatte und Auseinandersetzung mit politischen Mitbewerbern weit überschritten.

(Beifall bei der SPD und bei den GRÜNEN - Zurufe von der CDU)

Frau Feußner, es ist ein Unterschied, ob ich Realitäten beschreibe oder ob ich jemanden hinsichtlich seines Lebenslaufes zu diskreditieren und zu beleidigen versuche.

(Eva Feußner, CDU: Das habe ich nicht gemacht!)

- Doch, das haben Sie getan. - Es liegt mir fern, weil es die Geschäftsordnung nicht hergibt, das Präsidium aufzufordern, Ordnungsrufe zu verteilen. Aber ich stelle für mich persönlich fest, dass ich es schon sehr befremdlich finde, wenn das Wort „Pappnase“ in diesem Hohen Haus anders gewertet wird als eine persönliche Beleidigung von Spitzenpolitikern.

Dazu möchte ich ganz deutlich sagen: Das ist nicht die Ebene, auf die wir uns bis zur Bundestagswahl begeben sollten. Ich glaube, wir sind alle gehalten, ein wenig Zurückhaltung zu üben. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, bei der LINKEN und bei den GRÜNEN)


Präsidentin Gabriele Brakebusch:

Sehr geehrte Fraktionsvorsitzende Frau Dr. Pähle, ich muss Ihnen an dieser Stelle widersprechen. Ich habe in diesem Zusammenhang keinen Namen gehört. Sie hat zwar Beschreibungen gemacht, aber keinen persönlichen Namenszusammenhang.

(Zurufe von der LINKEN, von der SPD und von den GRÜNEN)

Sehr verehrte Damen und Herren, ich muss es an dieser Stelle zurückweisen. Ich stelle allerdings fest - das habe ich schon zur letzten Sitzung gesagt -, dass wir uns generell in der Wortwahl etwas zurücknehmen sollten. Ich kann Ihren Ärger und Unmut verstehen. Deshalb muss ich noch einmal sagen: In diesem Zusammenhang habe ich es nicht so gesehen und deshalb auch nicht gehandelt.

(Beifall bei der CDU und bei der AfD - Zurufe von der AfD)