Frage 3
Zeitplan der Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes


Frau Hohmann, Sie haben das Wort.


Monika Hohmann (DIE LINKE):

Herr Präsident! Ich frage die Landesregierung:

1.    Liegt die laufende Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes im geplanten Zeitrahmen oder kommt es zu Verzögerungen?

2.    Welche Zwischenbilanz zieht die Landesregierung aus den bisher gewonnenen Daten der Evaluation?


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Für die Landesregierung spricht die Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration, Frau Petra Grimm-Benne. - Frau Ministerin, Sie haben das Wort.


Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration):

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordnete! Ich beantworte die Frage der Abg. Monika Hohmann für die Landesregierung wie folgt.

Zur ersten Frage: Die Evaluierung des Kinderförderungsgesetzes liegt im vertraglich vereinbarten Zeitrahmen. Wie Sie wissen, der Abschlussbericht der Bietergemeinschaft, bestehend aus dem Zentrum für Sozialforschung Halle und der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin, ist dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration bis zum 30. April 2017 vorzulegen.

Sicherlich ist Ihnen auch bekannt, dass mehrere Gemeinden darum gebeten hatten, eine Fristverlängerung bis zum 28. Februar 2017 zum Ausfüllen der Datenblätter zu erhalten. Dieser Bitte bin ich nachgekommen. Der vereinbarte Zeitrahmen für die Evaluierung kann dennoch gehalten werden.

Zur zweiten Frage: Die Auswertung der Daten läuft. Eine Zwischenbilanz ist aufgrund der kurzen Zeiträume nicht vorgesehen.