Tagesordnungspunkt 12

Erste Beratung

Entwurf eines Hoheitszeichengesetzes Sachsen-Anhalt

Gesetzentwurf Landesregierung - Drs. 7/834



Einbringer ist der Minister für Inneres und Sport Herr Stahlknecht. Herr Stahlknecht, Sie haben das Wort.


Holger Stahlknecht (Minister für Inneres und Sport):

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will es ganz kurz machen. In den 90er-Jahren hat das Land beschlossen, dass es eine Landesflagge gibt. Sie sieht so aus

(Minister Holger Stahlknecht hält ein Blatt Papier mit einer Abbildung der Landesflagge hoch)

- für alle zur Kenntnis -, von vielen kritisiert, weil sie mit Borussia Dortmund verwechselt werden könnte.

(Heiterkeit)

Außerdem gab es die Landesdienstflagge. Sie sieht so aus.

(Minister Holger Stahlknecht hält eine Fahne in miniaturisierter Form hoch - Rüdiger Erben, SPD: Das ist eher der Landesdienstwimpel! - Zuruf von Sebastian Striegel, GRÜNE - Heiterkeit)

- Ich habe es auch noch als Fahne da. - Diese durften bisher nur Behörden verwenden. Nun bestand der Wunsch, dass diejenigen, die bislang nur das verwenden durften, auch das verwenden dürfen.

(Minister Holger Stahlknecht hält abwechselnd die Landesflagge und die Landesdienstflagge hoch)

Wenn wir den Gesetzentwurf heute so überweisen und Sie dem zustimmen, dann dürfen Sie alle mit Beschluss des Gesetzes in der zweiten Lesung nicht nur das zu Hause aufhängen, sondern in erster Linie auch das, und diese werden Sie wahrscheinlich gar nicht mehr aufhängen.

(Sebastian Striegel, GRÜNE: Einen Tag nach Verkündung!)

- Einen Tag nach Verkündung, sagt Herr Striegel, weht bei ihm zu Hause nur noch diese Fahne. Also bitte, überweisen Sie den Gesetzentwurf. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung bei der CDU)