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Dienstag, 18.09.2018

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Plenarsitzung

Petitionsausschuss zu Gast in Schottland

Die Petitionsausschüsse der Landtage von Sachsen-Anhalt und Thüringen informieren sich vom 2. bis 6. September 2018 gemeinsam in Edinburgh über das schottische Petitionswesen. Schottland gilt als „Mutterland der öffentlichen Petitionen“ und bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern vielfältige Möglichkeiten sich mit Bitten und Beschwerden an das Parlament zu wenden. 

Der Petitionsausschuss bei einer seiner regelmäßigen Beratungen im Landtag von Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Foto: Stefan Müller

Die 24 Abgeordneten treffen unter anderem Johann Lamont, Vorsitzender des Petitionsausschusses im Schottischen Parlament, sowie Ombudsfrau Rosemary Agnew. Dabei geht es unter anderem um die Abgrenzung zwischen dem schottischen Petitionsausschuss und den Aufgaben einer Ombudsfrau (einer Art Bürgerbeauftragter). An Letztere kann man sich wenden, nachdem das formelle Beschwerdeverfahren bei einer Behörde ausgeschöpft ist.

Besonders auffällig am schottischen Petitionsverfahren ist die hohe Transparenz. So sind Petitionssitzungen öffentlich, werden per Video im Internet übertragen und der Bevölkerung stehen sämtliche Dokumente zur Petition auf der Internetseite zur Verfügung. Außerdem können Bürger die Petition im Internet mitzeichnen und in einem Forum darüber diskutieren.

Neben dem Petitionsverfahren im Parlament informieren sich die Abgeordneten auch über den Petitionsausschuss der Stadt Edinburgh, der regelmäßig Anliegen von Bürgern diskutiert.