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Dienstag, 23.10.2018

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Plenarsitzung

„Nicht vergessen und nicht verharmlosen“

„Aufarbeitung ist heute ebenso brisant, wie aktuell“, sagte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch zu Beginn des Netzwerktreffens mit Verbänden und Aufarbeitungsinitiativen aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt am Mittwoch, 30. Mai 2018, im Landtag von Sachsen-Anhalt. Denn noch immer kämen Verbrechen zu Tage und noch immer gebe es Themen und Bereiche des DDR-Systems, die nicht aufgearbeitet seien, so Brakebusch weiter. 

Daher sei die Arbeit der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur ungemein wichtig. Jedes einzelne Opfer habe es verdient, ernst genommen zu werden. Außerdem plädierte sie dafür, unbedingt auch der jungen Generation möglichst anschaulich zu erklären, wie die DDR funktioniert habe und welches Unrecht dort auch geschehen sei. Abschließend betonte Brakebusch: „Wir dürfen nicht vergessen, verdrängen und schon gar nicht verharmlosen.“

Themen des Netzwerktreffens sind zum einen die Todesopfer an der innerdeutschen Grenze, speziell an der heutigen Landesgrenze zwischen Sachsen-Anhalt und Niedersachsen. Zum anderen wird der Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus der Enquete-Kommission in Niedersachsen thematisiert. Ein weiterer Themenschwerpunkt beschäftigt sich mit den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen. An dem Netzwerktreffen nahmen auch einige Abgeordnete des Landtags von Sachsen-Anhalt teil.