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Mittwoch, 26.09.2018

2 Termine gefunden

ICS Export
08:30 Uhr Datum: 26.09.2018

Teilnahme von Landtagspräsidentin Brakebusch an einer Diskussionsveranstaltung im Rahmen eines "Bauernfrühstücks" auf Einladung des Bauernverbandes Nordharz e. V.

38822 Groß Quenstedt, Am Friedhof 8, Außenstelle der Harslebener Agrargenossenschaft e.G

10:00 Uhr Datum: 26.09.2018

Enquete-Kommission "Linksextremismus in Sachsen-Anhalt"

2. Sitzung
Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

e09002e7.pdf (PDF, 473 KByte)


Plenarsitzung

Neumann-Becker im Amt bestätigt

Birgit Neumann-Becker bleibt Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Der Landtag wählte die studierte Theologin auf Vorschlag der Fraktionen von CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Neumann-Becker erhielt 59 Ja-Stimmen von 80 abgegebenen Stimmen. 21 Abgeordnete stimmten gegen den Wahlvorschlag. Birgit Neumann-Becker ist seit 2013 Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, seit 2017 Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Birgit Neumann-Becker steht an ihrem Schreibtisch.
Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker, bei der Arbeit in ihrem Büro. Foto: Wolfgang Schulz

Vor etwa einem Jahr hat auch in Sachsen-Anhalt eine neue Etappe der Aufarbeitung der jüngsten Vergangenheit begonnen: Die bisherige Landesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen in Sachsen-Anhalt, Birgit Neumann-Becker, ist mit ihrer Behörde im Februar 2017 von der Klewitzstraße 4 in das Schleinufer 12 in Magdeburg umgezogen. Mit dem Umzug ist aber nicht nur die räumliche Veränderung verbunden. Auf Beschluss des Landtages vom 12. November 2015 wurde der Arbeitsbereich der Behörde neu ausgerichtet.

Als „Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ soll sie sich nicht mehr vornehmlich um die Stasi-Unterlagen kümmern, sondern die Aufarbeitung des SED-DDR-Unrechts im Allgemeinen vorantreiben. Dafür wurde das Amt zugleich beim Landtag angesiedelt, nachdem es seit seiner Gründung dem Justizministerium zugeordnet war.

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