Cookies helfen uns bei der Weiterentwicklung und Bereitstellung der Webseite. Durch die Bestätigung erklären Sie sich damit einverstanden, dass Cookies gesetzt werden.

Freitag, 04.12.2020

2 Termine gefunden

ICS Export
10:00 Uhr Datum: 04.12.2020

Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung

47. Sitzung
Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

rev047e7.pdf (PDF, 478 KByte)


Plenarsitzung

Landtagsbesuche für Gruppen möglich

Diese Regelung musste wieder außer Kraft gesetzt werden! Besuche sind im Landtag coronabedingt derzeit nicht möglich. Bleiben Sie gesund!

Der Ältestenrat des Landtags hat beschlossen, dass es ab 1. November 2020 wieder möglich sein wird, Besuchergruppen im Landtag zu empfangen. Dies jedoch unter Beachtung der aktuell geltenden 8. Covid-19-Eindämmungsverordnung der Landesregierung.

Eine Schülergruppe steht vor dem Eingang des Landtags.
Ein Besucher-Bild aus alten Tagen: Zwar werden in der Corona-Zeit wieder Besuchergruppen empfangen, aber nur unter Enhaltung besonderer Auflagen. Archivfoto: Landtag

Damit können wieder Gruppen – zunächst mit maximal zehn Personen – den Landtag besuchen. Leider finden noch keine Führungen statt, jedoch wird es Vorträge, Abgeordnetengespräche, Filmpräsentationen und Live-Übertagungen aus dem Plenarsaal geben. Dieses Angebot richtet sich an Schülergruppen ab der 9. Klasse, Berufsschulen, Hochschulen und an Gruppen von zehn Erwachsenen. Vorerst bis zum Jahresende können nach wie vor keine Grundschulklassen den Landtag besuchen.

Zur Sicherheit aller sind die bekannten Mindestabstände von 1,50 m einzuhalten. Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist beim Besuch des Parlaments verpflichtend. Alle Besuchsplanungen – von A wie Anmeldung bis Z wie Zuschuss zu den Fahrtkosten – können wie gewohnt über den Besucherdienst der Landtagsverwaltung telefonisch oder schriftlich realisiert werden (Telefon 0391 560-1230; E-Mail:besucherdienst@lt.sachsen-anhalt.de).

Merkblatt mit wichtigen Hinweisen

Um die neue und etwas umfangreichere Planung zu erleichtern, wurden alle wichtigen Aspekte in dem unten angefügten Merkblatt zusammengefasst. Dies betrifft insbesondere eine von der/vom jeweiligen Schulleiter*in abzugebende Unbedenklichkeitserklärung. Sie beinhaltet, dass am Vortag des Landtagsbesuchs (bzw. 14 Tage zuvor) keine Corona-Erkrankung an der Bildungseinrichtung vorlag. Des Weiteren wird jeder Gast gebeten, einen Anwesenheitsnachweis ausfüllen, in dem wahrheitsgemäß persönliche Angaben zum Zweck der Nachverfolgung von Infektionsketten gemacht werden müssen. Die Unbedenklichkeitsbescheinigungen und Anwesenheitsnachweise werden vier Wochen unter Beachtung des Datenschutzes verwahrt und danach vernichtet.