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Plenarsitzung

Altersentschädigung

Abgeordnete des Landtags können per Gesetz keine Mitglieder des gesetzlichen Rentenversicherungssystems sein. Um die während der Mandatsausübung entstehende Lücke in der „Rentenbiographie“ zu schließen, wird den Abgeordneten eine angemessene Altersentschädigung gewährt.

Hat ein ehemaliger Abgeordneter seinen 67. Geburtstag gefeiert, hat er Anspruch auf eine „Landtagsrente“. Der Rentenanspruch verschiebt sich mit jedem Jahr, das er länger als zehn Jahre Mitglied des Landtags war, um ein Jahr nach vorn. Ein Abgeordneter, der zwölf Jahre als Mandatsträger aktiv war, könnte also seine Landtagsrente bereits mit 65 usw. erhalten.

Nicht nur der Zeitpunkt der Inanspruchnahme, auch die Höhe der Altersentschädigung richtet sich nach der Dauer der Mitgliedschaft im Parlament. Für jedes Jahr im Landtag beträgt sie drei Prozent der aktuellen Abgeordnetenentschädigung, höchstens jedoch 69 Prozent. Gehört ein Abgeordneter dem Landtag eine gesamte Wahlperiode von fünf Jahren an, erhält er bei Erreichen der Regelaltersgrenze eine Rente in Höhe von derzweit knapp (berechnet für 8. Wahlperiode) 1 100 Euro.