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6 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 17.12.2019

Landtagssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

09:00 Uhr Datum: 18.12.2019

Landtagssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

09:00 Uhr Datum: 19.12.2019

Landtagssitzung

Magdeburg, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude

Plenarsitzung

Landtag startet wieder in die Debattenrunden

Zum Livestream der Landtagssitzung


Die Tagesordnung für die 37. Sitzungsperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt in der 7. Wahlperiode ist so vollgepackt, dass sich die Mitglieder des Ältestenrats auf drei Sitzungstage geeinigt haben. Auf der Agenda stehen nicht weniger als 33 Tagesordnungspunkte, die vom 28. bis 30. August 2019 im Plenarsaal in Magdeburg behandelt werden sollen – darunter zahlreiche Gesetzentwürfe in Erster oder Zweiter Beratung, Anträge, Große Anfragen und Aktuelle Debatten.

Symbolbild: Deckblatt der Tagesordnung.
Nicht weniger als 33 Tagesordnungspunkte stehen auf der Agenda der August-Sitzungsperiode des Landtags von Sachsen-Anhalt. Foto: Landtag

Einige Bewegung kommt in die Ausschusslandschaft des sachsen-anhaltischen Landtags. So fordert unter anderem die AfD die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu Vorgängen in der Lotto-Toto GmbH. Zudem soll es zu einigen personellen Umbesetzungen in verschiedenen Ausschüssen kommen.

Zwei Aktuelle Debatten stehen auf der Agenda: Zum einen geht es um die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaat gegen Rechts, zum anderen um die Folgen der Reform der Grundsteuer. Die zwei Großen Anfragen – in der Regel umfassende Recherchearbeiten vonseiten der Landesregierung – drehen sich um die Themen „Seniorenpolitisches Programm in Sachsen-Anhalt“ und die „Freien Berufe“.

Letztere ist zugleich eines der vier sogenannten prioritären Themen, auf die sich die fünf Fraktionen verständigt haben. Hinzu kommen die Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften, der Umgang mit gewaltbereiten Schülern und der Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie.

Sitzung live mitverfolgen

Die Sitzungen des Parlaments können wie gewohnt im Livestream mitverfolgt werden. Dieser wird kurz vor dem jeweiligen Sitzungsbeginn zugeschaltet. Am Mittwoch, 28. August, startet die Sitzung um 12.30 Uhr, am Donnerstag, 29. August, um 10.30 Uhr und am Freitag, 30. August, um 9 Uhr.