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Dienstag, 20.11.2018

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Plenarsitzung

Kontrollkommission bei britischen Kollegen

Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags von Sachsen-Anhalt befindet sich derzeit (30. Oktober bis 2. November 2018) auf einer Informationsreise in der britischen Hauptstadt London. Die Kontrollkommission will dort die parlamentarische und außerparlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes sowie verschiedener anderer Dienste in Großbritannien eingehender betrachten. 

Die Abgeordneten beim Besuch der „Honourable Society of the Middle Temple“. Foto: Marcus Schömmel

Dies geschieht unter anderem vor dem Hintergrund der Überlegungen zum hiesigen Verfassungsschutz und seiner wirkungsvollen parlamentarischen Kontrolle. In Sachsen-Anhalt könnten diese Überlegungen gegebenenfalls in einer Novelle des Gesetzes über den Verfassungsschutz im Land münden.

Die Abgeordneten Eva von Angern (DIE LINKE), Markus Kurze (CDU), Volker Olenicak (AfD) und Sebastian Striegel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Innenminister Holger Stahlknecht werden verschiedene Kontrollorgane der parlamentarischen, der außerparlamentarischen und der zivilgesellschaftlichen Ebene, aber auch die unterschiedlichen staatlichen Dienste selbst zur Informationsgewinnung besuchen.

Ein erster Zwischenstopp bedeutete der Besuch der „Honourable Society of the Middle Temple“, einer Ausbildungsstätte für Juristinnen und Juristen in London und ein Treffen mit dem deutschen Botschaftsrat Hans-Günter Löffler. Anschließend gab es einen Arbeitsbesuch beim sogenannten Intelligence and Security Committee of Parliament. In der deutschen Botschaft am Belgrave Square ist zudem ein Gespräch mit einem Richter des Investigatory Powers Tribunal vorgesehen.