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Plenarsitzung

Datenschutz

Datenschutzerklärung

Dem Landtag von Sachsen-Anhalt ist der Schutz personenbezogener Daten ein wichtiges Anliegen. Wir stellen Ihnen Informationen und Informationsdienste bereit, die für Datenverarbeitungsvorgänge bei der Wahrnehmung der dem Landtag von Sachsen-Anhalt obliegenden Aufgaben im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und des Datenschutz-Grundverordnungs-Ausfüllungsgesetz (DSAG-LSA) gelten und mit der Nutzung der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt im Zusammenhang stehen. Es wurden technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz eingehalten werden.

Verantwortlicher

Verantwortlicher im Sinne der DS-GVO ist der Landtag von Sachsen-Anhalt, vertreten durch:

Dr. Gunnar Schellenberger
Präsident des Landtags von Sachsen-Anhalt

Domplatz 6–9
39104 Magdeburg
Tel.: +49 391 560-0
Fax: +49 391 560-1123
www.landtag.sachsen-anhalt.de

Kontaktformular

Datenschutzbeauftragter

Landtag von Sachsen-Anhalt
Andreas Glier
Domplatz 6–9
39104 Magdeburg
Tel.: +49 391 560-1080
E-Mail: datenschutz@lt.sachsen-anhalt.de

Anonyme Zugriffsdaten

Im Rahmen des Besuchs des Internetauftritts des Landtages von Sachsen-Anhalt wird technisch bedingt die zugreifende IP-Adresse (vergleichbar mit der Kennung eines Telefonanschlusses) an den Server des Landtags übermittelt, jedoch nicht gespeichert oder ausgewertet. Bei dem Abruf der Internetseiten des Landtags werden anonymisierte Informationen über den Zugriff erhoben. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Rückschlüsse auf ein persönliches Informationsinteresse sind nicht möglich. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Im Einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

  • Name der abgeforderten Datei
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs
  • übertragene Datenmenge
  • Zugriffsstatus (z. B. Datei übertragen, Datei nicht gefunden).

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten, die der Nutzer dem Landtag zum Zweck der Meinungsäußerung, der Kontaktaufnahme oder zur Bestellung von Informationsmaterial übermittelt, werden temporär auf besonders geschützten Servern gespeichert. Die Eingabe dieser Daten durch den Nutzer erfolgt freiwillig; sie werden unverschlüsselt übertragen. Die Daten werden nur für den entsprechenden Zweck bzw. zur Erledigung des Anliegens genutzt und anschließend gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Grundsätzlich weist allerdings die allgemeine Datenübertragung im Internet technisch bedingte Sicherheitslücken auf und kann nicht vollständig vor einem Zugriff Dritter geschützt werden. Zur Weitergabe persönlicher und vertraulicher Informationen wird daher immer ein persönliches Gespräch empfohlen.

Das Internetangebot des Landtags enthält Links zu anderen Webseiten und den eigenen Social-Media-Kanälen (Twitter, YouTube, Instagram, Facebook). Für die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen auf diesen Seiten sind allein die jeweiligen Betreiber bzw. Anbieter verantwortlich. Der Landtag hat darauf keinen Einfluss und übernimmt dafür keine Verantwortung.

Protokollierung

Das Internetangebot des Landtages benutzt Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Matomo verwendet sog. Cookies, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebots werden auf dem Internetserver gespeichert. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen können.

Für Nutzer des Bereichs PADOKA

Für das Internetangebot der Dokumentationsdatenbank PADOKA benutzen wir ein Statistikmodul der Firma GLOMAS zur statistischen Auswertung der Suchen. Bei einem Besuch der Seiten der Dokumentationsdatenbank PADOKA wird Ihre IP-Adresse in keiner Datei gespeichert. Die statistische Auswertung dient lediglich der zukünftigen Verbesserung unseres Angebots.

Die Namen der RSS-Feeds werden in der GLOMAS-Datenbank gespeichert, um Ihnen die gewünschten Informationen zuschicken zu können. Haben Sie Ihren RSS-Feed ein halbes Jahr nicht aktiviert, wird Ihre Suche gelöscht. Ihre IP-Adresse wird hierbei nicht gespeichert.

Hinweise zum Datenschutz in Sozialen Netzwerken

Der Landtag von Sachsen-Anhalt nimmt die Diskussion um den Datenschutz in sozialen Netzwerken sehr ernst. Es ist derzeit rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit alle Netzwerke, darunter auch YouTube, Twitter, Facebook und Instagram, ihre Dienste im Einklang mit den europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbieten. Sobald sich hierzu neue rechtliche Gesichtspunkte ergeben, werden wir diese unverzüglich aufgreifen. Bis dahin sollten Sie sorgfältig prüfen, welche persönlichen Daten Sie ber die Nutzung unserer Social-Media-Kanäle (YouTube, Twitter, Instagram, Facebook)  zur Verfügung stellen.

YouTube

Der Landtag von Sachsen-Anhalt greift für den hier angebotenen Videodienst auf die technische Plattform und die Dienste von YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA zurück. 

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie YouTube und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). Alternativ können Sie die über YouTube angebotenen relevanten Informationen auch auf unserem Internet-Angebot unter www.landtag.sachsen-anhalt.de abrufen. Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von YouTube verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich möglicherweise u.a. um Ihre IP-Adresse, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-Kennungen und Applikations-Nummern), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihrem Mobilfunknetz.

Diese Daten werden den Daten Ihres YouTube-Kontos zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch YouTube verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch YouTube verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google (https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/). Einige Daten werden verwendet, um uns als Betreiber des YouTube-Kanals statistische Informationen über die Inanspruchnahme zur Verfügung zu stellen.

Wir als Betreiber des YouTube-Kanals erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung des Kanals. Zusammenfassend ist festzustellen: Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, § 3 LDSG erhoben und verarbeitet. Der Zweck der Datenverarbeitung ist die Öffentlichkeitsarbeit. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung nach der DS-GVO.

Twitter

Der Landtag von Sachsen-Anhalt greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA zurück. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten). 

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter.

Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter (https://twitter.com/privacy?lang=de). 

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Kurznachrichtendienstes.

Facebook und Instagram

Der Landtag von Sachsen-Anhalt greift für den hier angebotenen Informationsdienst auf die technische Plattform und die Dienste der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour, Dublin 2, Ireland zurück. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie die Facebook-Seite und deren Funktionen und den Instagram-Kanal und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten). 

Beim Besuch unserer Facebook-Seite oder unseres Instagram-Accounts erfasst Facebook u.a Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um uns als Betreiber der Facebook-Seite oder unseres Instagram-Accounts statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite oder unseres Instagram-Accounts zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://www.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Facebook Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in allgemeiner Form in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. 

Wir als Anbieter des Informationsdienstes erheben und verarbeiten darüber hinaus keine Daten aus Ihrer Nutzung unseres Dienstes.

Netiquette in den Sozialen Netzwerken

Wir wünschen uns im Dialog Rücksicht und Respekt. Ein respektvolles Miteinander ist wie überall die Grundlage für einen konstruktiven Dialog. Deswegen haben wir eine Netiquette erstellt, um die Basis für ein Miteinander in den Social-Media-Accounts zu schaffen. Wenn sich alle an diese Anforderungen halten, steht einem digitalen Meinungsaustausch nichts im Wege.

Netiquette für den Landtag von Sachsen-Anhalt (PDF)