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Freitag, 22.06.2018

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Plenarsitzung

Datenschützer Leopold verpasst Mehrheit

Nils Leopold ist auch im dritten Versuch nicht zum neuen Landesdatenschutzbeauftragten für Sachsen-Anhalt gewählt worden. Nachdem er bereits im März des Jahres in zwei Wahlgängen jeweils die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Abgeordneten verpasste, erhielt er auch im Mai-Plenum nicht genügend Stimmen.

In geheimer Wahl stimmten 48 Abgeordnete von 84 anwesenden mit „Ja“, 30 mit „Nein", sechs Abgeordnete enthielten sich, eine Stimme war ungültig. Für eine Wahl Leopolds hätten 56 Abgeordnete mit „Ja“ stimmen müssen.

Portrait von Nils Leopold
Nils Leopold (49 Jahre) sollte neuer Landesbeauftragter für den Datenschutz in Sachsen-Anhalt werden. Er konnte jedoch in drei Wahlgängen nicht die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit der Abgeordneten erlangen. Foto:Privat

Der 49-jährige Leopold wurde von der Landesregierung vorgeschlagen. Der Volljurist gilt als ein ausgesprochener Fachmann auf dem Gebiet des Datenschutzes. Er lehrte unter anderem Datenschutzrecht in Kiel und arbeitete viele Jahre für den Grünen-Bundestagsabgeordneten und Netzexperten Konstantin von Notz.