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Mittwoch, 14.11.2018

5 Termine gefunden

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10:00 Uhr Datum: 14.11.2018

Ausschuss für Finanzen

45. Sitzung
Landtag von Sachsen-Anhalt, Domplatz 6-9, Landtagsgebäude, 39104 Magdeburg

fin045e7.pdf (PDF, 476 KByte)


11:00 Uhr Datum: 14.11.2018

Rede der Landtagspräsidentin anlässlich der Festveranstaltung zum 25-jährigen Jubiläum des Landesverfassungsgerichtes Sachsen-Anhalt

Aula/Mensa des Bauhauses Dessau, Gropiusallee 38, 06846 Dessau

Plenarsitzung

Bürgerinitiative aus Armenien zu Gast

Acht Mitglieder der Bürgerinitiative für Bildung aus Armenien sind am Freitag, 14. September 2018, zu Besuch im Landtag gewesen. Nach der „Samtenen Revolution“ im April 2018 interessierten sich die armenischen Gäste vor allem für Partizipationsmöglichkeiten der Bürger bei Entscheidungsprozessen und eine bessere Transparenz politischer Prozesse.

  • Zahlen & Fakten zu Armenien

    • Lage: Südlicher Kaukasus, Grenzländer: Georgien, Aserbaidschan, Iran, Nachitschewan und Türkei
    • Landesfläche: etwa so groß wie Belgien
    • Hauptstadt: Eriwan mit 1,11 Mio. Einwohnern
    • Bevölkerung: 3,06 Mio. (geschätzt, viele Armenier leben als Saisonarbeiter in Russland)
    • Landessprache: Armenisch (eigenständige Sprache mit eigenen Schriftzeichen), Russisch
    • Parlament: Nationalversammlung: eine Kammer mit 131 Sitzen
    • Verwaltungsstruktur: 11 Marzer (Bezirke) sowie Eriwan (Stadtgemeinde)

„Samtene Revolution“ im April 2018

Nach zwei Wochen Massenprotesten ist im April 2018 der bisherige Ministerpräsident Armeniens zurückgetreten. Neuer Übergangschef ist seitdem Nikol Paschinjan, einer der Anführer bei den Protesten im Frühjahr. Mit dieser „Samtenen Revolution“ wurde in Armenien eine seit Jahrzehnten regierende Elite abgelöst. Die Armenier hatten genug von Vetternwirtschaft und Korruption.

Kontakte zwischen Magdeburg und Eriwan

In Sachsen-Anhalt wurde die Entwicklung der letzten Monate in Armenien aufmerksam beobachtet. Denn seit über zehn Jahren gibt es eine enge Verbindung in der bildungs- und kulturpolitischen Zusammenarbeit. So bestehen beispielsweise zahlreiche Schulpatenschaften, Schüleraustausch- und Erasmusprogramme, erklärt Dr. Uwe Birkholz vom Bildungsministerium Sachsen-Anhalt. Zudem gibt es langjährige Beziehungen mit der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, in der bereits 1998 eine Arbeitsstelle für Armenische Studien eingerichtet wurde.

Im vergangenen Jahr hatte sich in Armenien eine neue Bürgerinitiative für Bildung gegründet, bestehend aus Bildungsexperten im schulischen und außerschulischen Bereich aber auch mit ganz normalen Bürgern. Ziele der Initiative sind unter anderem soziale Gerechtigkeit in der Bildung, stärkere Teilhabe der Bürger bei Entscheidungsprozessen und eine bessere Transparenz politischer Prozesse. Übrigens alle Minister des aktuellen armenischen Übergangskabinetts stammen aus dieser Bürgerinitiative.

Demokratie, Teilhabe, Transparenz

Acht Mitglieder der Bürgerinitiative für Bildung haben jetzt Sachsen-Anhalt besucht, um sich demokratische Prozesse im Bildungswesen in der Praxis anzuschauen. Stationen ihrer einwöchigen Reise waren unter anderem die Christopherusschule in Droyßig, wo die armenischen Gäste ein Treffen der Schülervertretung, eine Dienstberatung der Lehrer und ein Treffen des Elternbeirates miterlebten. Außerdem waren sie im Landesschulamt in Halle und im Landesinstitut für Schulqualität. Dort sprachen sie über Stundenpläne und Lehrerweiterbildung.

Daneben standen Orte der außerschulischen Bildung auf dem Programm, wie zum Beispiel ein Besuch der Gedenkstätte „Roter Ochse“ in Halle oder in der Jugendbildungsstätte St. Michaels Haus Roßbach in Naumburg. Zu Beginn und zum Abschluss ihrer Informationsreise kamen die Bildungsexperten aus Armenien auch mit Bildungsminister Marco Tullner zusammen.