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Mittwoch, 17.07.2019

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Plenarsitzung

Austausch über Agrarstrukturgesetz

Eine Delegation des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Landtags von Sachsen- Anhalt hat eine Informationsreise (24. bis 27. Juni 2019) in der Normandie (Frankreich) unternommen. Vor dem Hintergrund eines geplanten Agrarstrukturgesetzes für Sachsen-Anhalt wollten sich die fünf Abgeordneten über die dortige Agrarstruktur und den Bodenmarkt informieren. Daher gab es zahlreiche Gespräche mit Vertretern der französischen Landentwicklungs- und ländlichen Siedlungsgesellschaft (SAFER).

Ausschussvorsitzender Bernhard Daldrup (CDU) sagte nach der Reise: „Wir haben sehr intensive und produktive Gespräche geführt und festgestellt, dass auch andere europäische Länder auf diesem Gebiet Regelungsbedarf sehen.“ Frankreich sei bei diesem Prozess schon einige Schritte weiter, sodass Sachsen-Anhalt in einzelnen Aspekten ganz konkret von der dort geleisteten Vorarbeit profitieren könne.

„Sehr emotionales und rechtlich komplexes Thema“

Allerdings dürfe man auch nicht vergessen, dass das Agrarstrukturgesetz ein „sehr emotionales und rechtlich komplexes Thema“ sei, bei dem es um Transparenz und die Verteilung von Eigentum gehe. Bevor ein Gesetzentwurf zu dem Thema in den Landtag eingebracht wird, müssten daher noch einige Details abgeklärt werden, so Daldrup. Dennoch zeigte er sich zuversichtlich, dass dies noch in diesem Jahr geschehen werde. Der Erfahrungsaustausch mit den französischen Kollegen sei in jedem Fall zum richtigen Zeitpunkt gekommen.

Junglandwirte und Dirketvermarktung

Neben dem Agrarstrukturgesetz standen auch Besuche verschiedener landwirtschaftlicher Betriebe rund um die Rouen, der Hauptstadt der Normandie, auf dem Programm der Delegation. Dabei ging es um Themen wie Direktvermarktung von landwirtschaftlichen Produkten und Betriebsneugründungen durch Junglandwirte.

Insbesondere bei den Junglandwirten habe die SAFER größere Möglichkeiten der Einflussnahme bei der Vergabe von Land und Fördermitteln als die Landgesellschaft in Sachsen-Anhalt, resümierte Daldrup. Zudem wolle man schauen, ob bisher wirklich alle Möglichkeiten an EU-Fördermittel für Junglandwirte zu kommen, ausgereizt worden seien.

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