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Plenarsitzung

Verwirrt? Ein Wahl-Abc für jedermann!

Die Sprache der Politik ist nicht immer leicht zu verstehen. Deshalb erklären wir in unserem Wahllexikon die wichtigsten Begriffe.

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Wahlgesetz

Das Wahlgesetz beinhaltet neben der Landesverfassung sämtliche Wahlgrundsätze. Außer der Anzahl der Abgeordneten legt es unter anderem fest, wer wählbar ist, wie eine Wahl vorbereitet wird, in wie vielen Wahlkreisen gewählt wird, was bei einer Briefwahl zu beachten ist und welche Gründe es für Nachwahlen geben kann.

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Wahlkreis

Damit das Verfassungsgebot der „gleichen“ Wahl eingehalten wird und alle Stimmen gleich viel Gewicht haben, ist das Landesgebiet in 41 Wahlkreise eingeteilt, in denen annähernd gleich viele Wahlberechtigte wohnen. In jedem Wahlkreis wird ein Abgeordneter gewählt, welcher ein Direktmandat erhält. Die Abweichungen bei der durchschnittlichen Bevölkerungszahl dürfen nicht mehr als 20 Prozent betragen. Es gibt aber zwischen den Wahlkreisen erhebliche Unterschiede, die sich auch in der Betreuung durch die Abgeordneten niederschlagen: Ein Flächenwahlkreis mit großer Ausdehnung erfordert allein zeitlich mehr Fahr- und Organisationsaufwand als ein auf wenige Kilometer beschränkter Stadtwahlkreis.

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Wahlperiode

Eine Wahlperiode (auch Legislaturperiode genannt) in Sachsen-Anhalt umfasst seit der Verfassungsänderung vom 27.01.2005 fünf Jahre (vorher vier Jahre). Sie beginnt mit dem Zusammentritt des neuen Landtags. Dieser muss innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl erfolgen. Vorzeitig kann eine Wahlperiode nur durch die Selbstauflösung des Landtags beendet werden.

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Wahlprinzipien

Die fünf Wahlprinzipien sind im Art. 42 Abs. 1 der Landesverfassung verankert und besagen, dass jede Stimme in einer (1) allgemeinen, (2) unmittelbaren, (3) freien, (4) gleichen und (5) geheimen Wahl abgegeben wird.

Weiterhin schreibt die Verfassung vor, dass das Wahlsystem die Persönlichkeitswahl mit den Grundzügen der Verhältniswahl verbinden muss.