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Plenarsitzung

Verwirrt? Ein Wahl-Abc für jedermann!

Die Sprache der Politik ist nicht immer leicht zu verstehen. Deshalb erklären wir in unserem Wahllexikon die wichtigsten Begriffe.

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Koalition

Eine Koalition wird eingegangen, wenn keine Fraktion über die absolute Mehrheit der Mandate verfügt. Sie besteht aus mindestens zwei Fraktionen, die miteinander koalieren, um eine Regierung zu bilden.

In Vorgesprächen einigen sich die Fraktionen auf gemeinsame Standpunkte und Ziele, welche sie in der anstehenden Legislaturperiode vertreten beziehungsweise erreichen wollen. Die abgestimmten Vorhaben werden in einem Koalitionsvertrag als Basis der politischen Zusammenarbeit niedergeschrieben.

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Koalitionsvertrag

In einem Koalitionsvertrag werden alle Ziele schriftlich niedergelegt, die eine Regierungskoalition im Laufe der Wahlperiode erreichen möchte. Der Vertrag bestimmt somit die zukünftige Regierungsarbeit.

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Konstituierende Sitzung

Die erste Sitzung eines neugewählten Landtags ist die konstituierende Sitzung. Sie muss spätestens am 30. Tag nach der Wahl erfolgen und wird durch den Alterspräsidenten bis zur Wahl des Landtagspräsidenten geleitet. Sie beginnt mit dem Namensaufruf der Abgeordneten und dem Inkraftsetzen einer Geschäftsordnung. Des Weiteren erfolgt in der Konstituierenden Sitzung die Wahl der Landtagsvizepräsidenten und der Schriftführer.