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Plenarsitzung

Verwirrt? Ein Wahl-Abc für jedermann!

Die Sprache der Politik ist nicht immer leicht zu verstehen. Deshalb erklären wir in unserem Wahllexikon die wichtigsten Begriffe.

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Abgeordnetengesetz

Das Abgeordnetengesetz beinhaltet Regelungen zu den auf der Basis der Landesverfassung definierten Rechten und Pflichten der Abgeordneten. Es regelt Ansprüche, wie die Vergütung während der Amtszeit, oder die Nutzung von Einrichtungen des Landtags. Es gewährt den Schutz der freien Mandatsausübung, legt fest, welche Tätigkeiten Abgeordnete nicht ausüben dürfen und stellt Verhaltensregeln auf.

Zum Abgeordnetengesetz werden vom Präsidenten im Benehmen mit dem Ältestenrat Ausführungsbestimmungen festgelegt, welche die Verhaltensregeln, die Reisekostenerstattung und die Ausstattung der Abgeordneten konkretisieren.

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Absolute Mehrheit

Unter der absoluten Mehrheit versteht man die Mehrheit aller Mitglieder des Landtags. Der Landtag der 6. Wahlperiode hatte 105 Mitglieder, somit bildeten 53 Stimmen die absolute Mehrheit. Dies ist auch der Fall, wenn nicht alle Mitglieder anwesend sind. War eine absolute Mehrheit erforderlich, mussten für ein Positivvotum 53 Abgeordnete mit „Ja“ stimmen. Enthaltungen wirken als fehlende Stimmen somit wie Gegenstimmen. Notwendig ist eine absolute Mehrheit zum Beispiel bei der Wahl des Ministerpräsidenten.

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Ausgleichsmandat

Ausgleichsmandate dienen dazu, die bei der Wahl zustande gekommenen Überhangmandate so auszugleichen, dass andere Parteien, die keine Überhangmandate bekommen haben, nicht benachteiligt werden. Ziel ist es, eine Zusammensetzung des Parlaments zu erreichen, die der Zweitstimmenverteilung entspricht. Zurzeit gibt es im Landtag von Sachsen-Anhalt sechs Überhang- und acht Ausgleichsmandate.