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Plenarsitzung

Wer kann wählen und gewählt werden?

Das öffentliche Wählerverzeichnis und die individuelle Wahlbenachrichtigung geben darüber Auskunft, wer als Wähler oder Wählerin am 6. Juni 2021 an die Urne treten und seine beiden Stimmen abgeben darf. Als Faustregel gilt: Wer das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in Sachsen-Anhalt wohnt, darf an der Wahl teilnehmen. Sich als Kandidat zur Landtagswahl stellen kann man, wenn man seinen Hauptwohnsitz seit mindestens sechs Monaten in Sachsen-Anhalt hat und ebenfalls mindestens 18 Jahre alt ist.

Detaillierte Informationen zur Wahl (Wahlbenachrichtigung, Wahllokal, Ausgabe der Stimmzettel, Termine für die Briefwahl) erteilen dieLandeswahlleiterin und die Kreiswahlleiter.

Im Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt wurde im März 2021 die Bekanntgabe der Landeswahlleiterin zur Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahl am 6. Juni 2021 veröffentlicht. In dieser kannhier als Download nachgelesen werden.

Bei der Landtagswahl dürfen alle Sachsen-Anhalter/innen mit vollendetem 18. Lebensjahr wählen und sich wählen lassen. Foto: olly/fotolia/stock.adobe.com

Demokratische Wahlen zeichnen sich durch verschiedene Wahlgrundsätze aus, die im Landeswahlgesetz aufgeführt sind und stets befolgt werden müssen. Die Wahlen sind:

  • frei
  • gleich
  • geheim
  • allgemein
  • unmittelbar

Freie Wahlen

Es liegt ganz allein im Ermessen des Wählers, für welchen Kandidaten beziehungsweise welche Partei er seine Stimme abgibt. Es darf also keinen Zwang geben und kein Druck ausgeübt werden, sich am Wahltag so oder so zu entscheiden.

Gleiche Wahlen

Jeder Wähler hat bei der Landtagswahl zwei Stimmen, eine für den Direktkandidaten, eine für die Landesliste. Durch die gleiche Stimmenzahl hat jeder auch die gleiche Chance, sich in den Wahlprozess einzubringen. Eine Einschränkung gibt es allerdings bei der Auszählung der Zweitstimmen: Hier gilt die Fünf-Prozent-Klausel. Diese besagt, dass nur die Parteien in den Landtag einziehen, die mindestens fünf Prozent der Wählerstimmen sammeln konnten. Diese Regel soll dazu beitragen, eine stabile Mehrheit im Parlament zu gewährleisten.

Geheime Wahlen

Wen man wählt, kann man für immer als Geheimnis bewahren. Niemand darf einen dazu zwingen, seine Wahlentscheidung kundzutun. Daher werden die Kreuze auch in nicht einsehbaren Wahlkabinen gesetzt. Der Stimmzettel wird gefaltet in die Wahlurne geworfen. Bei der Briefwahl wird ein separater Umschlag ohne Absender-Adresse verwendet.

Allgemeine Wahlen

Jeder Bürger von Sachsen-Anhalt, der das 18. Lebensjahr vollendet hat, darf sich an der Wahl zum Landtag beteiligen – egal ob alt oder jung, Frau oder Mann, vom Land oder aus der Stadt, arm oder reich, religiös oder nicht …

Unmittelbare Wahlen

Die Abgeordneten werden direkt (unmittelbar) gewählt. Es gibt keine Zwischeninstanz, wie man sie etwa von den Präsidentschaftswahlen in den USA kennt, bei denen zunächst in jedem Bundesstaat sogenannte Wahlmänner gewählt werden, die dann wiederum den Präsidenten wählen.