Gesundheits- und sozialpolitische Themen standen im Mittelpunkt der Informationsreise des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration nach Lissabon. Welche Erkenntnisse die fünftägige Reise gebracht hat, lesen Sie hier.

„Jeder Baum, der gepflanzt wird, ist eine gute Tat!“, sagte Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch am Rande einer Pflanzaktion anlässlich des Tags des Baumes in Magdeburg. Dabei griff sie selbst zum Spaten und pflanzte einige Flatterulmen.

Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch hat am Mittwoch, 10. April 2019, den Botschafter der Republik Aserbaidschan in Deutschland, Ramin Hasanov, empfangen. Aserbaidschan liegt am Kaspischen Meer und verfügt über große Ölvorkommen.

Die AfD-Fraktion sprach sich per Antrag gegen die Einführung des Islamunterrichts in Sachsen-Anhalts Schulen aus. In einem Alternativantrag plädierte die Fraktion DIE LINKE für einen „verbindlichen Ethikunterricht an allen öffentlichen Schulen“.

Sachsen-Anhalts digitale Infrastruktur soll per Antrag zukunftsfest gemacht werden. Um dem wachsenden Breitbandbedarf Rechnung zu tragen, seien Anschlüsse notwendig, die Gigabit und noch höhere Kapazitäten transportieren könnten.

„Fridays for Future“ – Einsatz für Klima und Verantwortung oder doch nur williges Schuleschwänzen? Die Ansichten aus den Fraktionen waren – wie erwartet – sehr unterschiedlich. Ein Antrag der Linken wird nun im Ausschuss beraten.

Bei den Gesetzesänderungen geht es um das Kommunalverfassungs-, das Behindertengleichstellungs- sowie das Krankenhaus- und Rettungsdienstgesetz. Was sich innerhalb der einzelnen Gesetze konkret ändern wird, lesen Sie hier.

Die Abgeordneten des Landtags von Sachsen-Anhalt haben sich in der April-Sitzungsperiode mit einer Reihe von Gesetzentwürfen der Landesregierung sowie der Fraktionen von DIE LINKE und AfD beschäftigt. Diese wurden in die Ausschüsse überwiesen.

Mit einer Großen Anfrage zum „Zustand der Alleen und Baumreihen" wandte sich die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Landesregierung. Die Antworten wurden Anfang April im Plenum ausgewertet und diskutiert.

Knapp 2000 Pflegefamilien gibt es derzeit in Sachsen-Anhalt, die Rahmenbedingungen sind dabei regional sehr unterschiedlich. Das sind nur zwei der vielen Ergebnisse aus der Großen Anfrage zum „Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt“.