Kathrin Tarricone (FDP):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die antragstellende Fraktion nimmt Bezug auf eine Anhörung in der siebenten Wahlperiode. Diese fand, wie schon erwähnt, im März 2021 im Ausschuss für Umwelt und Energie unter dem Titel „Qualitätssicherung an Fischaufstiegsanlagen“ statt. Neben Verbänden, wie z. B. dem Unterhaltungsverband Ilse-Holtemme, dem Landesanglerverband Sachsen-Anhalt e. V., und Vereinen, wie dem BUND Sachsen-Anhalt e. V. und der IG Bode Lachs e. V., sprachen Fachleute wie Prof. Dr. Volker L. von der Hochschule Magdeburg Stendal, Herr Dr. E. vom Büro für Gewässerökologie und Fischereibiologie sowie Frau Dr. A. vom Institut für angewandte Ökologie bzw. legten ihre Stellungnahmen vor.

Im Ergebnis der Beratung vertraten die Ausschussmitglieder einhellig die Meinung, dass, wenn es die Lage wieder zulasse, ein Vor-Ort-Gespräch mit allen Beteiligten empfehlenswert sei. Das gelang in der siebenten Wahlperiode nicht mehr. Deshalb sollte das Thema im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt, kurz UWE, erneut aufgerufen werden.

Ich selbst bin sehr gespannt, wie in diesen Gesprächen beurteilt wird, ob die Ingenieure, welche die Fischauf- und Fischabstiegsanlagen für sachsen-anhaltische Gewässer entworfen haben,   ich zitiere Frau Dr. A. vom Institut für angewandte Ökologie   „die Kunst, geeignete Aufstiegsbedingungen sowohl für besonders leistungsschwache als auch für leistungsstarke Fische, die einen entsprechenden Kick brauchen, um gegen die Strömung anzuspringen,“ beherrschen. Interessant ist weiterhin, welche Erkenntnisse mittlerweile aus den Funktionskontrollen gewonnen werden konnten.

Im Übrigen sei mir der Hinweis gestattet, dass die AfD in anderen Bundesländern weniger energisch auf die Umsetzung des europäischen Wasserrechtes drängt.

(Zuruf: Das ist doch etwas ganz anderes!)

In Bayern ist die Haltung deutlich wasserkraftfreundlicher, als sie hier aus dem Antrag spricht. In Bayern wird den sogenannten Systemparteien und der vermeintlichen Naturschutzorganisation WWF vorgeworfen, es ginge Ihnen weniger um die Fische als darum, die Wasserkraft zu verdammen. Es sei ein Skandal, dass die Betreiber sogar mit immer unsinniger werdenden Verordnungen drangsaliert würden.

(Zuruf: Das eine hat doch mit dem anderen nichts zu tun!)

Es ist Ihnen unbenommen, in Sachsen-Anhalt eine andere Position einzunehmen. Sie müssen sich freilich den Vorwurf Ihrer bayrischen Kollegen gefallen lassen, dass Sie sich mit den übrigen Parteien gemeinmachen. Vielleicht bedenken Sie das, wenn Sie bei anderer Gelegenheit auf diese Rhetorik zurückgreifen.

(Zuruf: Aber wir sind doch hier in Sachsen-Anhalt! - Zustimmung)

Wir sollten das Thema im Ausschuss wieder aufgreifen und uns ansehen, ob die Fischauf- und  abstiegsanlagen an Fließgewässern des Landes funktionsfähig sind, aber nicht, wie im Antrag der AfD-Fraktion vorgesehen, bereits die Beurteilung des Zustandes vorwegnehmen. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung)