Angela Gorr (CDU):

Danke schön, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Die Erwachsenenbildung ist in der Verfassung unseres Bundeslandes in § 30 als dritte Säule des Bildungswesens festgeschrieben. Darin heißt es in Absatz 1:

    „Träger von Einrichtungen […] der Erwachsenenbildung sind neben dem Land und den Kommunen auch freie Träger.“

In Absatz 2 Satz 2 heißt es:

    „Die Erwachsenenbildung ist vom Land zu fördern.“

Damit wird einerseits ihre Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger festgeschrieben, andererseits auf die gewünschte Trägervielfalt hingewiesen. Ebenso festgeschrieben worden ist die finanzielle Unterstützung des lebenslangen Lernens.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das derzeit gültige Erwachsenenbildungsgesetz stammt aus dem Jahr 1992. Es bildet also seit fast 30 Jahren die Grundlage für die staatliche Förderung der Erwachsenenbildung in unserem Bundesland.

Schon seit mehreren Wahlperioden wird im politischen Raum eine Überarbeitung des Gesetzes diskutiert. Nun ist es endlich soweit: Im Einvernehmen mit den Verantwortlichen für die Erwachsenenbildung sowie mit dem Landesausschuss für Erwachsenenbildung wurde ein neues Gesetz erarbeitet.

Die Änderungen im Gesetz sind geprägt von gesellschaftlichen Veränderungen, wie dem Einfluss der Digitalisierung auf alle Lebensbereiche oder der dringenden Notwendigkeit, sich dem Schwerpunktbereich Alphabetisierung und Grundbildung weiterhin zuzuwenden. Das ist ein Thema, das lange im Verborgenen schlummerte und nun endlich sogar unter der Schirmherrschaft unseres Ministerpräsidenten Akzeptanz gefunden hat.

Eine schon immer bedeutsame Forderung der anerkannten Einrichtungen der Erwachsenbildung ist die Planungssicherheit. Mit der neuen Fördersystematik wird diesbezüglich eine Verbesserung eintreten. Durch die damit verbundene Wertschätzung ihrer Arbeit wird dies auf jeden Fall zu einer Förderung der Motivation bei den Einrichtungen der Erwachsenenbildung führen.

Auch die themenbezogene Bezuschussung von Bildungsveranstaltungen, die sich mit gesellschaftlich besonders relevanten Inhalten befassen, ist zu begrüßen. - Leider habe ich meine Rede etwas zu lang gefasst. Deswegen muss ich abkürzen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich, Frau Hildebrandt, kann man immer mehr fordern, sowohl hinsichtlich der Summe als auch des vorgesehenen Zeitraums. Ich kann Ihnen aber versichern, dass ich es nicht für vorstellbar gehalten habe, hier ein solches Gesetz verabschieden zu dürfen, das in inhaltlicher und finanzieller Hinsicht so weitreichend ist und damit die Wertschätzung gegenüber dem lebenslangen Lernen in Gesetzesform in solcher Weise zum Ausdruck bringt.

Das Dankeschön an die Mitarbeitenden wurde bereits ausgesprochen. Deswegen möchte ich schließen.

Hohes Haus! Erwachsenenbildung bringt Menschen mit sehr unterschiedlichen Erfahrungen und Bildungshintergründen zusammen und leistet damit einen großen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt ganz im Sinne von Inklusion. Erwachsenenbildung erfüllt meinen Anspruch auf gleichwertige Lebensqualität in Sachsen-Anhalt. Denn sie ist überall für uns vorhanden, in den Städten und in den Dörfern.

Ich bitte um Zustimmung zu dem vorliegenden Gesetzentwurf. Ich denke, die zukünftig ausgehandelte Schwerpunktsetzung wird vielleicht auch den einen oder anderen Kollegen der AfD-Fraktion zu einem solchen Bildungsangebot führen. - Schönen Dank.

(Heiterkeit - Zustimmung - Zuruf: Oh, là, là! - Weiterer Zuruf)