Wolfgang Aldag (GRÜNE):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Ich freue mich außerordentlich, dass wir das Gesetz zur Erwachsenenbildung nun so kurz vor dem Ende der Legislaturperiode doch noch hier verabschieden können; denn das alte stammt aus dem Jahr 1992. Eine Überarbeitung war also dringend notwendig.

Vieles ist schon gesagt worden. Der Minister hat die Inhalte erwähnt. Ich möchte noch zu zwei Punkten kurz Anmerkungen machen.

Außerordentlich erfreulich ist tatsächlich das Verfahren im Vorfeld der Parlamentseinbringung gewesen. In der Tat, Herr Minister, hat da das Bildungsministerium wirklich einmal Ungeahntes vollbracht. Wow, was für ein Move einzelner Personen, hier in ein Verfahren einzusteigen und bereits im Vorfeld mit den vielen Trägern zusammenzusitzen - ich kann mich noch eine Klausur im Huy erinnern  , um dort die Inhalte zu bereden und dann gemeinsam zu einem Ergebnis zu kommen. Das ist wirklich ein tolles Verfahren.

Hinsichtlich des Erfolgs kann man dem Bildungsministerium eigentlich nur empfehlen, bei anderen Verfahren in ähnlicher Weise vorzugehen. - Er verzieht gar nicht die Miene und hört es vielleicht gar nicht.

(Minister Marco Tullner: Doch!)

- Doch. Er hört gespannt zu.

Also: Das war wirklich ein tolles Verfahren, in gemeinsamen Runden die aktuellen Herausforderungen anzunehmen und gemeinsam zu einem Ergebnis zu kommen.

Ein zweiter Punkt, den ich noch herausheben möchte, ist das Thema Fördersystematik. Die Träger können nun auf einen Basissockel bauen, der Verlässlichkeit und Finanzierungssicherheit bietet. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, leistungs- und themenbezogene Zuschüsse zu erhalten. Schade ist, dass die konkreten Zahlen für diese Zuschüsse im Rahmen der Kabinettsbefassung wieder aus dem Gesetzentwurf verschwunden sind.

Dafür freue ich mich aber, dass die 4,57 Millionen € für die nächsten Jahre festgeschrieben sind. Damit erkennt das Land die wichtige, gesellschaftsrelevante Bedeutung der Erwachsenenbildung an.

Ein Wermutstropfen ist für mich - Frau Hildebrandt kommt nach mir dran; auch sie wird es sicherlich gleich erwähnen  , dass diese Finanzierungszusage im Gesetz nur bis 2023 getroffen wird. Das heißt, der kommende Landtag wird sich sicherlich recht schnell wieder mit der Finanzierung der Erwachsenenbildung beschäftigen müssen. Ich hätte mir dafür eine zukunftsfähigere Aussage gewünscht, zum Beispiel dass die Finanzierung entfristet und in den Jahren nach 2023 dynamisiert wird. So wird es spätestens im Jahr 2023 oder vorher wieder Klärungsbedarf für weitere Finanzierungen der Erwachsenenbildung geben.

Grundsätzlich ist die Novelle aber ein großer Schritt, der die Arbeit der Träger der Erwachsenenbildung erheblich voranbringt. Ich freue mich deshalb, dass wir heute abschließend über den Gesetzentwurf sprechen können, und bitte um Zustimmung. - Herzlichen Dank.

(Zustimmung)