Dr. Katja Pähle (SPD):

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass das Bildungsministerium mit seinem Schreiben an die Schulleitung vom 20. Januar so flexibel und pragmatisch auf die in einigen Schulen äußerst angespannten Pandemielagen reagiert hat. Ich begrüße es, das den Schulen die ganze Breite möglicher Maßnahmen bis hin zur Umstellung auf Distanzunterricht eröffnet worden ist.

Es ist ein kluger Schritt, die Verantwortung für den richtigen Umgang mit der Situation an den einzelnen Schulen übereinanderzulegen und die Entscheidung dorthin zu verlagern, und zwar dorthin, wo die Lage am besten eingeschätzt werden kann. Das ist alles andere als ein starres Festhalten am Grundsatz, Schule offen halten um jeden Preis. Das eröffnet uns als Koalitionsfraktionen die Möglichkeit, diesen Kurs mit unserem Alternativantrag klar zu unterstützen.

Meine Damen und Herren! Ich möchte noch auf zwei Aspekte des Antrages der GRÜNEN eingehen, die mich irritiert haben. Werte Kollegin Frau Sziborra-Seidlitz, Sie fordern die Umsetzung eines Konzepts für Wechselunterricht, für hybride und digitale Unterrichtsformen, ohne dabei Schülerinnen und Schüler zu vernachlässigen oder Lehrkräfte und Eltern zusätzlich zu belasten. Ich halte das für blauäugig. Jede Option in diese Richtung stellt eine große und selbstverständlich zusätzliche Herausforderung für die Lehrerinnen und Lehrer dar. Die Belastungen für Schülerinnen und Schüler sowie für ihre Eltern werden erheblich sein. Darüber darf man sich keine Illusionen machen, gerade dann nicht, wenn man sich für solche Modelle entscheidet. Was ich angesichts der drohenden Knappheit ebenfalls nicht nachvollziehen kann, ist die Idee, anlasslose PCR-Tests an den Schuhen einzuführen.

(Unruhe)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Abschließend noch ein Wort zu dem Antrag der LINKEN, zu dem uns heute eine Beschlussempfehlung vorliegt. Für mich hat die Beratung im Bildungsausschuss gezeigt, dass der Antrag in vielen Punkten durch die Entwicklungen erledigt und deshalb entbehrlich ist. Allerdings möchte ich die Gelegenheit nutzen, an das Bildungsministerium zu appellieren, die beabsichtigten und besprochenen Änderungen der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung nunmehr zeitnah vorzulegen. Es geht um Klarheit und Verlässlichkeit für Schulträger und Schulen, Eltern, Schülerinnen und Schüler. Deshalb soll keine weitere Verzögerung eintreten.

Ich bitte um Zustimmung zur Beschlussempfehlung zum Antrag unter Tagesordnungspunkt 1 a) und um die Annahme des Alternativantrages der Koalitionsfraktionen. - Vielen Dank.

(Zustimmung)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Frau Dr. Pähle. - Herr Siegmund hat eine Frage.

 

Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Frau Dr. Pähle, ich habe eine kurze Frage. Sie gehören einer regierungstragenden Fraktion an. Sie persönlich und Ihre Fraktion verantworten es, dass jedes Kind an einer Schule in Sachsen-Anhalt den ganzen Tag am Platz eine Maske tragen muss. Warum trägt hier im Hohen Haus kein Mitglied Ihrer Fraktion eine Maske? Warum tragen Sie keine Maske?

(Zustimmung - Zuruf: Das ist so dumm!)

Dr. Katja Pähle (SPD):

Das kann ich ganz kurz und knapp beantworten. Der Unterschied zwischen den meisten Schulklassen und meiner Fraktion besteht darin, dass alle Mitlieder meiner Fraktion geimpft sind.

(Zustimmung - Zurufe)

Ulrich Siegmund (AfD):

Vielen Dank.

(Zuruf: Setz dich wieder hin! Alles gut! Noch zwei dumme Fragen heute! - Weitere Zurufe)