Andreas Steppuhn (SPD):

Ja. - Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ja vorhin - ich wäre der Berichterstatter gewesen - die BE zu Protokoll gegeben, auch ausgehend davon, dass wir hier heute keine Debatte führen.

Im Übrigen will ich darauf verweisen - ich möchte nicht, dass das nachher auch noch genannt wird -, dass unsere Ministerin bei dieser Debatte nicht anwesend ist. Sie wäre sicherlich hier gewesen, wenn sie gewusst hätte, dass wir eine Debatte führen und wenn wir im Zeitplan gewesen wären. Deshalb will ich das an dieser Stelle erwähnen und darum bitten, dass sie als entschuldigt gilt.

Ich will aber auch darauf verweisen, dass wir im Sozialausschuss ein Fachgespräch mit der Landesseniorenvertretung geführt haben. Dies war ein Gespräch, bei dem ich glaube sagen zu können, dass es im Ausschuss hinsichtlich der Zusammenarbeit und der Seniorenarbeit, ich sage mal, sehr viel Einmütigkeit gegeben hat. Es gab zumindest Einmütigkeit über die Frage, wie die Seniorenarbeit zukünftig gestaltet werden soll.

Ich habe dabei nicht mehr vernommen, dass die Senioren eine Landesseniorenbeauftragte fordern, sondern dass sie damit einverstanden sind, dass sie vom Land unterstützt werden bei der Organisation und bei der Strukturierung ihrer Arbeit.

Das haben wir auch als Ergebnis aus dem Ausschuss mitgenommen. Dieses findet sich auch in der Beschlussempfehlung wieder. Es ist mir wichtig, das hier noch einmal zu sagen. Natürlich sind wir schon im Wahlkampf. Wohl deshalb gibt es von rechts nach links eine solche Debatte, auch wenn diese nicht vereinbart gewesen ist.

Aber, Herr Wald, ich halte es für eine Frechheit, was Sie hier geboten haben. Sie sind weder Mitglied in dem Ausschuss noch waren Sie als Gast dabei. Im Ausschuss gab es zu diesem Thema von Ihrer Seite überhaupt keine Wortmeldungen und Sie halten hier derartige Schaufensterreden. Ich denke, das Volk draußen sollte auch wissen, was Sie für eine Partei sind, was Sie für eine Fraktion sind,

(Zustimmung)

nämlich die AfD, die nichts tut in diesem Land.

(Zustimmung)

Nun zur Kollegin Bahlmann. Wenn sie sagt „Links wirkt“, dann ich kann Ihnen nur sagen, auch die Koalition, auch Kenia wirkt. Deshalb haben wir hier eine gute Beschlussempfehlung vorgelegt, die wir auch beschließen werden. - Danke.


Vizepräsident Willi Mittelstädt:

Herr Steppuhn, Frau Bahlmann hat sich mit einer Frage zu Wort gemeldet. - Nein, es war Frau Hohmann. - Dann haben Sie jetzt das Wort für eine kurze Frage; denn Sie haben sich ja wieder gesetzt.


Monika Hohmann (DIE LINKE):

Herr Steppuhn, nur eine ganz kurze Frage. Können Sie sich daran erinnern, wie die AfD im Sozialausschuss genau zu dieser Beschlussempfehlung abgestimmt hat?


Andreas Steppuhn (SPD):

Da muss ich jetzt passen; das weiß ich jetzt nicht genau. Aber ich habe sie zumindest in der Diskussion im Fachausschuss nicht wahrgenommen.


Monika Hohmann (DIE LINKE):

Ich meine, dass die nicht viel sagen, ist klar. Aber sie haben für die Beschlussempfehlung gestimmt.

(Lachen und Zustimmung)


Andreas Steppuhn (SPD):

Okay. Dann danke ich der Kollegin Hohmann recht herzlich für diesen Hinweis. Die AfD sagt ja auch immer, AfD wirkt. Jetzt haben wir das Gegenteil erlebt.