Monika Hohmann (DIE LINKE):

Recht schönen Dank, Herr Vizepräsident. - Ein Wort noch an die Ministerin: Sie sind Juristin und sollten aus meiner Sicht eigentlich den Unterschied zwischen Gebot und Verbot kennen. - Nur so viel dazu. Ich staune schon darüber, dass einige, von denen ich weiß, dass sie in Vorständen von Trägern sind, das so locker-flockig hinnehmen.

Ich mache nur auf einen Kreislauf aufmerksam, der mir zum ersten Mal im Jahr 2012 aufgefallen ist, als ich als Abgeordnete in den Landtag gekommen bin und wir Haushaltsberatungen hatten. Damals ging es darum, dass Träger mehr Geld haben wollten. Dann hieß es: Wieso wollen die mehr Geld? Die haben doch ihrem Wirtschaftsplan nicht mehr gefordert? Warum sollten wir als Haushaltsgeber dann mehr Zugeständnisse machen?

Daraufhin habe ich zu den Trägern, wenn wir im Kinder- und Jugendring zusammenkamen, gesagt: Dann stellt in eurem Wirtschaftsplan doch einfach mehr Forderungen. - Dann kam die Aussage: Wenn wir mehr Forderungen stellen, dann wird unser Wirtschaftsplan nicht angenommen. Dann wird er zurückgeschickt und muss dann überarbeitet werden, sodass er dann passig und stimmig ist. Dieser Kreislauf hat sich noch immer fort. Damit haben wir es noch immer zu tun.

Das Anliegen unseres Antrages besteht darin, einmal schauen, wie wir es hinkriegen, dass man den Bedarfen, die die Träger haben, um ihre Arbeit erledigen zu können, wirklich gerecht wird. Natürlich haben wir den Trägern auch eine Personalkostenerhöhung von 1,5 % zugestanden. Aber im öffentlichen Dienst 1,5 %? Ich glaube, der öffentliche Dienst hat bei den Tarifsteigerungen ein bisschen mehr Geld bekommen. Aber darum geht es mir nicht.

Mir geht es hauptsächlich darum, dass wir in der Kinder- und Jugendarbeit gute Leute brauchen. Wir brauchen Fachkräfte, die ordentlich bezahlt werden. Wir brauchen Leute, die auch bei der Stange bleiben, gerade in der jetzigen Situation. Wir können sie nicht jedes Mal mit solchen fadenscheinigen Ausreden abspeisen wie: Na ja, überarbeiten Sie das mal, ansonsten nehmen wir das nicht an. Wir müssen dafür sorgen, dass sie mit diesen Dingen nicht mehr konfrontiert werden und nicht mehr um jeden Kugelschreiber streiten müssen. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Zustimmung)