Tagesordnungspunkt 22

Zweite Beratung

Kahlschlag für die Kunst- und Veranstaltungsbranche abwenden!

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/6836

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/7166

(Erste Beratung in der 115. Sitzung des Landtages am 20.11.2020)

Hierzu ist ebenfalls keine Debatte vereinbart worden. Die Berichterstattung wurde bereits zu Protokoll gegeben.* Ein Redebedarf wurde auch nicht angezeigt.

Wir steigen also in das Abstimmungsverfahren zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur in der Drs. 7/7166 ein. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich jetzt um sein Hand- oder Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Das ist teilweise die Fraktion DIE LINKE. Die AfD-Fraktion enthält sich ebenfalls der Stimme. Damit ist der Tagesordnungspunkt 22 ebenfalls erledigt.