Daniel Wald (AfD):

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren Abgeordnete! Hohes Haus! Mit einer irrsinnigen Geschwindigkeit hat sich die Geschäftswelt in den vergangenen Jahren verändert. Die Digitalisierung und Automatisierung unseres Alltags und die Verlagerung ganzer Wirtschaftszweige ins Virtuelle haben bisher keine adäquate Antwort vonseiten der Regierenden gefunden. Der Vorsprung der Innovatoren in Wirtschaft und Technologie ist zu groß. Greisenhaft scheinen die großen Koalitionen des Landes dieser Entwicklung hinterherzuhinken.

Schlimmer noch: Der unverzeihliche Kahlschlag, mit dem die Lockdown-Maßnahmen der Regierung unter den Einzelhändlern und Selbstständigen gewütet haben, hat diese Entwicklung abermals beschleunigt. Der sprichwörtliche Tante-Emma-Laden, wie viele von uns ihn noch aus ihrer Jugend kennen, ist lange geschlossen und wird nicht wieder öffnen. Da hilft auch kein verkaufsoffener Sonntag.

Im Gesetzentwurf der Landesregierung klingt das so: Es sprechen im Übrigen ganz überwiegende Gründe gegen die Annahme, dass die Ausweitung der Sonntagsöffnungszeiten geeignet ist, die Händler, die bereits jetzt schon kaum dem Wettbewerbsdruck standhalten können, vor dem Onlinehandel schützen zu können.

Der Konzernriese Amazon schreibt dieser Tage die besten Zahlen seiner Unternehmensgeschichte. Für viele Einzelhändler, die sind wie Tante Emma, ist das Jahr 2020 dagegen das schlimmste Jahr ihres Lebens gewesen. Und die Prognose für das Jahr 2021 sieht ähnlich düster aus. Sie können dem Wettbewerbsdruck nicht standhalten. So verschwindet Lädchen für Lädchen das Leben aus den kleinen Gemeinden. Und auch ein paar Stunden mehr Verkaufszeit werden den Einzelhandel da nicht retten können.

Meine Fraktion begrüßt daher die von der Landesregierung vorgeschlagenen Regelungen, die sich weiterhin zum Schutz des Sonntags und des Heiligabends bekennen. Und sie stimmt für die Überweisung des Gesetzentwurfs. - Danke schön.

(Zustimmung)