Tagesordnungspunkt 25
Zweite Beratung
Multiprofessionelle Teams stärken - gebündelte Unterstützungsstrukturen in Schulen prüfen, weiterentwickeln und umsetzen
Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/6506
Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung - Drs. 8/7103
(Erste Beratung in der 106. Sitzung des Landtages am 29.01.2026)
Herr Stehli möchte gern Bericht erstatten und Frau Hohmann hat Redebedarf angemeldet. - Bitte Herr Stehli, Sie haben das Wort.
Stephen Gerhard Stehli (Berichterstatter):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Landtag hat den Antrag in der 106. Sitzung am 29. Januar 2026 zur federführenden Beratung in den Ausschuss für Bildung und zur Mitberatung in den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen.
Die Fraktion Die Linke forderte mit ihrem Antrag die Landesregierung auf, das bestehende Konzept „Multiprofessionelle Teams an Schulen“ an aktuelle Herausforderungen anzupassen, da die bestehenden Unterstützungsstrukturen in den Schulen zunehmend an ihre Grenzen stoßen. Zudem sollen die Möglichkeiten gemeinsam organisierter Unterstützungsstrukturen an Schulen sowie die Einrichtung entsprechender Modellregionen geprüft werden.
Die Erste Beratung des Antrags fand in der 58. Sitzung des Ausschusses für Bildung am 19. Februar 2026 statt. Hierbei verständigte sich der Ausschuss auf die Durchführung einer schriftlichen Anhörung und darauf, das Bildungs- und Sozialministerium um einen Sachstandsbericht zu bitten.
Zur Beratung am 19. März 2026 lagen dem Ausschuss die Stellungnahmen aus der schriftlichen Anhörung vor. Nachdem das Ministerium für Bildung sowie das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung über den aktuellen Sachstand berichtet hatten, kam der Ausschuss überein, den Antrag in der nächsten Sitzung erneut zu behandeln.
Zu Beginn der 60. Sitzung am 9. April 2026 wurde vonseiten der Koalitionsfraktionen beantragt, in vorgesehener Beratung den Antrag von der Tagesordnung abzusetzen. Eine Erarbeitung einer vorläufigen Beschlussempfehlung wurde für die nächste Sitzung in Aussicht genommen.
In der 61. Sitzung am 19. März 2026 lag dem Ausschuss für Bildung als Tischvorlage ein Beschlussvorschlag der Koalitionsfraktionen vor, der mit 7 : 2 : 3 Stimmen als vorläufige Beschlussempfehlung dem mitberatenden Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zugeleitet wurde. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung schloss sich in seiner Beratung am 10. Juni 2026 mit 7 : 3 : 2 Stimmen der vorläufigen Beschlussempfehlung an.
Die abschließende Beratung fand in der 62. Sitzung am 11. Juni 2026 statt. Im Verlauf dieser Beratung wurde über den von den Koalitionsfraktionen mündlich vorgetragenen Änderungsantrag zur Festlegung von Berichtspflichten abgestimmt und die so geänderte vorläufige Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung mit 9 : 3 : 1 Stimmen als Empfehlung an den Landtag verabschiedet. Sie liegt Ihnen heute in der Drs. 8/7103 vor.
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Namen des Ausschusses für Bildung bitte ich um Zustimmung zu dieser Beschlussempfehlung.
Sehr verehrter Herr Präsident! Wenn es kurz gestattet ist?
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Es ist gestattet.
Stephen Gerhard Stehli (CDU):
Danke schön. - Da ich wahrscheinlich das letzte Mal hier am Pult stehen und zu Ihnen sprechen darf,
(Oliver Kirchner, AfD: Was heißt wahrscheinlich?)
möchte ich die Gelegenheit nutzen, mich für die fünf Jahre Arbeit, die wir hier gemeinsam im Parlament durchgeführt haben, zu bedanken. Es war für mich eine große Ehre, meinem deutschen Volk und dem Volk von Sachsen-Anhalt hier im Parlament dienen zu dürfen. Dass dieses mir zuteilwurde und dann auch noch im fortgeschrittenen Alter , ist der Höhepunkt meiner beruflichen Tätigkeit gewesen.
(Beifall im ganzen Hause)
Dass ich als Rookie in diesem Parlament dann auch noch Ausschussvorsitzender werden durfte, hat dann noch etwas Besonderes daraufgesetzt.
(Karin Tschernich-Weiske, CDU, lacht)
Ich habe versucht, mit Regierungskoalitionen und Oppositionsfraktionen so weit wie es nur irgend möglich war, respektvoll umzugehen. Es ist mir weitestgehend gelungen. Es klappt nicht immer, aber weitestgehend sind wir ganz gut miteinander ausgekommen, bei allen Differenzen, die wir politisch haben.
Daher bedanke ich mich bei der Landesregierung, der Landtagsverwaltung und Ihnen allen, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, für die Zeit, die ich hier erleben durfte und dafür, dass ich mitmachen und vor allem mitgestalten durfte.
Ich hoffe, dass Sie auch alle, die Sie weitermachen, gute Ideen für Sachsen-Anhalt haben werden. Sie, die Sie aufhören, auch gute Ideen haben, was Sie dann machen. Ich habe ein paar.
(Lachen)
Ansonsten, liebe Kolleginnen und Kollegen, Gott schütze Sie alle und Gott schütze Sachsen-Anhalt.
(Lang anhaltender Beifall im ganzen Hause)
Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:
Danke.