Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Damit sind wir am Ende? - Ich hatte die Intervention, abweichend von meinem Vorgänger, zugelassen.

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Muss das nicht schriftlich beantragt werden? - Zuruf von Dr. Katja Pähle, SPD)

Ich glaube, das ist an dieser Stelle auch angebracht.

(Zustimmung bei der CDU, bei der LINKEN, bei der SPD, bei der FDP und bei den GRÜNEN)

- Herr Striegel, Sie hatten sich zuerst zu der Intervention gemeldet. Wenn Sie eine persönliche Erklärung nach § 68 der Geschäftsordnung abgeben wollen, dann steht Ihnen das selbstverständlich frei.

(Matthias Büttner, Staßfurt, AfD: Geht das, Frau Präsidentin? - Zuruf: Am Ende der Debatte!)

- Einen Augenblick, bitte. - Nein, das ist nicht so. Es ist das Wort auch nach dem Ende der Aussprache zu erteilen und daraus folgt, dass er erst recht während der Aussprache zu Wort kommen kann. Eine persönliche Bemerkung ist dem Präsidenten nur auf Verlangen schriftlich mitzuteilen. Ich kann mir bereits vorstellen, was er sagt, also muss ich nicht verlangen, dass er es mir schriftlich vorlegt.

(Zuruf von Oliver Kirchner, AfD)

- Gucken Sie in § 67 hinein. - Herr Striegel, bitte.


Sebastian Striegel (GRÜNE):

Frau Präsidentin! Ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, dass Sie mir kurz das Wort erteilen. Ich will nur eines sagen: Ich lasse mich weder von Herrn Tillschneider noch von Herrn Höcke noch von irgendjemand anderem aus diesem deutschen Volk exkludieren.

Ich will auch sagen   ich will die Gelegenheit an dieser Stelle noch einmal sehr deutlich nutzen  , weil von der AfD immer, immer wieder die Lüge erhoben wird, ich hätte den Tod des deutschen Volkes gefordert: Dem ist nicht so.

(Zurufe von Dr. Jan Moldenhauer, AfD, und von Hagel Kohl, AfD - Zuruf von der AfD: Sie haben sich Zuwanderung gewünscht bis zum Volkstod!)

Sie haben das an dieser Stelle in eine Äußerung von mir hineininterpretiert.

(Dr. Jan Moldenhauer, AfD: Sie haben es doch getwittert!)

Sie wiederholen diese Lüge immer und immer wieder. Ich habe   Siggi Borgwardt ist an dieser Stelle mein Zeuge  

(Felix Zietmann, AfD: Sie sind auch noch nie Auto gefahren!)

in dieser Angelegenheit alles Notwendige gesagt und habe deutlich gemacht, dass diese rechtsextremistische Erzählung

(Zuruf von der AfD: Oh!)

vom Volkstod nicht meine ist, ich sie mir nicht zu eigen mache. Ich sage sehr deutlich: Ihre Lügen werden nicht durch Wiederholung besser. - Herzlichen Dank.