Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):

Herzlichen Dank, Herr Präsident. - Meine Damen und Herren Abgeordneten! Die stationäre medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen ist traditionell von einem hohen Personaleinsatz und ganz aktuell von einer rückläufigen Geburtenrate geprägt.

Gerade deshalb ist es unsere Verantwortung, die Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen im Land abzusichern und zugleich sicherzustellen, dass medizinische Hilfe auch für Kinder und Jugendliche schnell erreichbar bleibt. Vor diesem Hintergrund begrüße ich den heute vorliegenden Antrag ausdrücklich.

Wir können die medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen künftig sicherstellen   davon bin ich überzeugt  , wenn alle wesentlichen Akteure der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung gemeinsam an einem Strang ziehen. Das bedeutet für mich einerseits, weiterhin alles Erdenkliche zu tun, um die dafür notwendigen bundesgesetzlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und für moderne Versorgungsansätze offen zu bleiben. Andererseits ist ein gemeinschaftliches Agieren der Krankenhäuser dafür wichtig.

Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ich kann Ihnen mit Blick auf das bereits begonnene Krankenhausplanungsverfahren versichern, dass unser Haus als Krankenhausplanungsbehörde all seine Möglichkeiten, vor allem im ländlichen Bereich, im Blick behält und diese unter Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen genau prüfen wird.

Ich will es einmal ganz deutlich sagen   es war heute ein kleiner Beitrag in der „Mitteldeutschen Zeitung“ darüber, dass wir gestern das Krankenhausgesetz beschlossen haben  : Ich finde, wir müssen mit Augenmaß darauf schauen, wo Ausnahmen zu machen sind, und sollten uns nicht nur, wie es die Krankenkassen fordern, an den Qualitätskriterien festhalten.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Das wird eine Sache mit Augenmaß werden. Dadurch, dass wir das Krankenhausgesetz jetzt so frühzeitig beschlossen haben, können wir das auch als Planungsbehörde im Benehmen und nicht nur im Einvernehmen mit den Kassen tun. Das macht schon einen großen Unterschied.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Um die pädiatrische Versorgung im stationären ambulanten Bereich sicherstellen zu können, bedarf es zudem ausreichend weitergebildeter Kinder- und Jugendärztinnen und  ärzte. Wir wissen um die Altersabgänge in den nächsten zehn Jahren. Damit diese Vakanzen wiederbesetzt werden können, sind entsprechende Weiterbildungsstellen erforderlich. Und junge Ärztinnen und Ärzte müssen diese Fachrichtung auch als attraktive Berufsausübung wahrnehmen.

Deswegen haben wir schon sehr frühzeitig geguckt, dass wir Weiterbildungsstätten auch an Krankenhäusern im ländlichen Raum einrichten, die quasi auch für die Universitätskliniken als Weiterbildungsstätten dienen, damit diejenigen, die sich überlegen, diese Weiterbildung zu machen, im ländlichen Raum schon mögliche zukünftige Arbeitsstellen sehen. Dann können sie sich zum Beispiel in die Altmark verlieben und sagen: Das ist toll, hier kann ich eine gute Versorgung anbieten.

Deswegen bin ich auch unserer Landesärztekammer sehr dankbar, die das gegenüber dem Bund forciert und aufzeigt: Es ist ein wichtiger Bereich, Weiterbildungsförderung zu machen. Dass ich mit dem Wunsch nicht ganz allein dastehe, ist deutlich: Auf unserer 99. Gesundheitsministerkonferenz vor 14 Tagen haben alle Länderkolleginnen und  kollegen das vom Bund noch einmal deutlich gefordert. Deswegen hoffe ich, dass die Länderinteressen auch gehört werden.

Meine Damen und Herren Abgeordneten! Der vorliegende Antrag macht deutlich, dass die Kinder- und Jugendmedizin nicht aus den Augen verloren wird und ihr eine hohe Bedeutung zukommt. Neben der Anzahl der Weiterbildungsstellen ist es wichtig, dass wir bei der Weiterbildungsförderung auch zusätzlich etwas machen. Wir haben bei den Allgemeinmedizinern gesehen, wie gut das geklappt hat. Das möchten wir auch für die Kinder- und Jugendärzte machen; das brauchen wir unbedingt.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Deswegen sollten wir, finde ich, das heute noch einmal in den Fokus setzen. Wir haben gestern   ich darf einmal aus dem Nähkästchen plaudern   mit Oliver Stegert und Frau Hietel-Heuer schon einmal darüber gesprochen, wie man eine gute Geburtshilfe, auch eine Vor- und Nachsorge im ländlichen Raum etablieren kann, wenn es aufgrund der Zahlen nicht mehr möglich ist, eine stationäre Geburtshilfe aufrechtzuerhalten. Was für Möglichkeiten dafür gibt es mit der Telemedizin? Wie geht das im Notarztbereich? Wie kann man das auch zusammen mit den Hebammen gestalten? Das sind solche, wenn man es so sagen will, Projekte.

Mein Ziel ist es im Grunde genommen, dass wir von einem Piloten ausgehen und dass dieser so ausstrahlen kann, dass wir damit Strukturen im gesamten Land etablieren können. Denn das ist ganz wichtig.

(Zustimmung bei der CDU und bei der SPD)

Wir kennen die Haushaltssituation für die Jahre 2027 und 2028 im Land. Ich habe einen Wunsch: Wir müssen auch Strukturen schaffen, die sich aus sich selbst heraus finanzieren, bei denen die Kassen mitmachen, die Krankenhausfinanzierung mitmacht, die Hebammen eine Finanzierung haben. Das muss eine strukturelle und nicht nur eine Modellfinanzierung sein. Ich glaube, das brauchen wir gerade hier in unserem Land. - Herzlichen Dank, dass Sie mir zugehört haben.