Ulrich Thomas (CDU):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Meine Damen und Herren! Wir reden über einen Ort, der 350 Jahre Tradition hat, wenn es darum geht, Metall zu bearbeiten. Wir reden über einen Ort, der 7 300 Einwohner hat. Wir reden über einen Ort, der mehr als 1 000 Arbeitsplätze in Gefahr sieht.

Ehrlich gesagt, veranlasst mich das persönlich, dabei nicht laut oder hektisch zu werden, sondern eher nachdenklich. Denn wenn wir jetzt durch die Brille dieser Menschen schauen - das sind ja nicht nur die, die dort arbeiten, das sind auch die Familien, die Lebenspartner, die Kinder  , dann sehen wir: Da ist jetzt ein Bibbern in der Luft. Wie geht es mit mir weiter? Und wie soll es überhaupt hier oben weitergehen? Das fragen sich viele in dem Ort. Wie soll sich die Infrastruktur entwickeln? Dort wird ein neues Hallenbad gebaut mit dem Plan, entsprechende Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich die Belegschaft dort wohlfühlt. Und jetzt kommt diese Nachricht.

Ehrlich gesagt kann heute doch nur eine Frage im Raum stehen, die beantwortet werden muss: Wie geht es jetzt dort oben weiter? Und was können wir tun?

Ich sage ganz deutlich: Ich bin ich dem Ministerpräsidenten außerordentlich dankbar, dass er diese Frage zu seiner Chefsache erklärt hat und das auch entsprechend bearbeitet.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der SPD, bei der FDP und bei den GRÜNEN)

Ich erwarte von einem Ministerpräsidenten, dass er das zu jedem Zeitpunkt in der Legislaturperiode macht, egal ob er gestern gewählt worden ist oder ob er morgen zur Wahl steht; er hat das immer zu tun. Wir können doch nicht immer nur an Wahltermine denken, meine Damen und Herren.

(Beifall bei der CDU - Zustimmung bei der FDP, von Dr. Andreas Schmidt, SPD, und von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Was die Leute, glaube ich, wenn sie sich das heute hier anschauen, mitnehmen können: Es hilft überhaupt nicht, immer zurückzublicken, was man hätte wo anders machen können. Dieses „Hätte-hätte-Fahrradkette“ bringt doch kein Ergebnis, meine Herren von der AfD. Sondern es geht darum, wie es zukünftig weitergeht.

(Zustimmung von Guido Kosmehl, FDP)

Und wenn Sie meinen, dass die Transformation in der Automobilbranche verkehrt ist, dann machen Sie dazu einen eigenen Debattenpunkt, beantragen Sie eine Aktuelle Debatte, aber machen Sie das doch nicht auf Rücken dieser Menschen, die jetzt bibbern und Sorgen haben.

(Beifall bei der CDU und bei der FDP - Zustimmung bei der FDP, bei den GRÜNEN, von Dr. Katja Pähle, SPD, und von Elrid Pasbrig, SPD - Zurufe von der AfD)

Immer jeden Grund zu nutzen, um daraus irgendwie Nektar zu saugen und andere madig zu machen, hilft diesen Menschen nicht, meine Damen und Herren.

(Zustimmung bei der CDU, bei der FDP und von Dr. Katja Pähle, SPD)

Deswegen ist unser Alternativantrag so gestrickt, dass wir als Landtag heute genau das Signal senden wollen, dass wir die Landesregierung und auch den Ministerpräsidenten in seinen Bemühungen ausdrücklich unterstützen und bestärken, damit wir gemeinsam das Signal senden: Wir möchten und wollen und erwarten, dass es in Harzgerode weitergeht, meine Damen und Herren.

(Zustimmung bei der CDU, bei der SPD, bei der FDP und von Wolfgang Aldag, GRÜNE)

Wir kennen das doch alle. In einem laufenden Verfahren kann man nicht alles erzählen. Man kann nicht alles berichten. Da muss man nach Lösungen suchen. Da gibt es Zu- und vielleicht auch wieder Absagen. Aber das Ziel eint uns doch und insofern hoffe ich heute auf ein starkes Signal aus dem Landtag heraus.

Ich möchte zum Schluss meiner Rede den Bürgermeister von Harzgerode zitieren. Der hat nämlich gesagt: Wir sind nicht gerettet, aber wir haben die größtmögliche Unterstützung.

(Beifall bei der CDU, bei der SPD und bei der FDP)

Dazu sage ich in unser aller Namen: danke an die Landesregierung.