Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Herr Rausch. - Frau Ministerin Grimm-Benne hat noch einmal um das Wort gebeten. - Bitte schön.

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):

Sehr geehrter Herr Rausch, ich möchte gern noch einmal aus meiner Rede zitieren. Jetzt habe ich leider die falschen Blätter in der Hand und mache es aus dem Gedächtnis. Ich sage das zur Klarstellung: Ich habe gesagt, dass Ameos unserem Haus gegenüber nicht die Kündigung und nicht die Schließung seines Krankenhauses angezeigt hat.

(Unruhe)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Herr Rausch, bitte.

Tobias Rausch (AfD):

Vielen Dank. - Dann ist meine Frage: Haben denn der Landrat und der Salzlandkreis Ihrem Haus gegenüber mitgeteilt, dass Ameos dem Landkreis und dem Landrat mitgeteilt hat, dass sie über Schließungen nachdenken, wenn sie die Zahlungen tätigen müssen?

Meine zweite Frage: Ist es richtig, dass sie mit dem Landrat in der Staatskanzlei mit dem Finanzministerium und dem Innenministerium und dem damaligen Ministerpräsidenten Haseloff zusammensaßen und über dieses Thema gesprochen haben?

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Frau Ministerin.

Petra Grimm-Benne (Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung):

Das haben Sie mich beim letzten Mal schon gefragt und das habe ich mit Ja beantwortet.