Dr. Lydia Hüskens (Ministerin für Infrastruktur und Digitales):

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Lüddemann, ich frage mich wirklich immer, ob Sie das glauben, was Sie hier erzählen.

(Lachen und Zustimmung bei der AfD und bei der FDP)

Ich weiß nicht, in welcher Realität Sie eigentlich leben und wie viel Sie im Land Sachsen-Anhalt eigentlich unterwegs sind, um einfach einmal zu schauen, was hier insgesamt passiert.

(Zurufe von Cornelia Lüddemann, GRÜNE, und von der AfD)

Sie sind zumindest mit dem Rad außerhalb von Dessau wohl eher selten unterwegs, sonst hätten Sie z. B. gemerkt, was in Sachsen-Anhalt in den letzten Jahren alles im Bereich des Ausbaus des Radwegenetzes passiert ist.

(Zustimmung von Thomas Krüger, CDU - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

Das haben wir auf zwei Wegen getan. Das eine ist der straßenbegleitende Ausbau. Die Koalition hat dafür gesorgt, dass wir 8 % der Finanzmittel, die wir insgesamt im Straßenbau haben, dort investieren. Wir haben aber darüber hinaus dafür gesorgt, dass wir einen etwas anderen Blickwinkel auf das Thema haben.

Ich bin überzeugt, dass es keinen Menschen im Land interessiert, ob er den Tag über auf Landesstraßenradwegen verbringen kann oder nur entlang der Kreisstraßen fährt.

(Zustimmung von Thomas Krüger, CDU)

Die Menschen interessiert, ob sie mit dem Rad von A nach B fahren können, ob sie sicher sind und, seitdem es das E-Bike gibt, auch weiter unterwegs sein können. Das ist der Punkt, der die Menschen interessiert.

(Zustimmung bei der FDP)

Deshalb haben wir gesagt, wenn wir gemeinsam mit den Kreisen Radwegeverbindungen planen, achten wir nicht darauf, sondern wir schauen, wie Radfahrer sinnvoll von Ort A nach Ort B kommen. Es können Kreisstraßen dabei sein, Landesstraßen, Bundesstraßen, es kann aber auch ein Wirtschaftsweg dabei sein. In dem einen oder anderen Fall finanzieren wir auch einen Wirtschaftsweg z. B. als straßenbegleitenden Radweg. Das führt einfach zu einer deutlichen Beschleunigung.

Wenn man das Thema einfach einmal unideologisch betrachtet   Frau Lüddemann, ich weiß, dass Sie das nicht können  

(Zustimmung bei der FDP - Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

und wenn man aufhört, Radfahren zu überhöhen und zu sagen, das sei das einzig Seligmachende, dann kann man eine ganze Menge Dinge lösen,

(Zuruf: Ja!)

weil man dann bei den Menschen die Blockade löst, wenn man ihnen nicht immer mit dem erhobenen Zeigefinger moralisch kommt und moralinsauer unterwegs ist, sondern einfach schaut, was pragmatisch ist.

Ich sage Ihnen einmal: Sie haben unter Ihrer Verantwortung in der letzten Legislatur 135 km hingekriegt.

(Zuruf von Cornelia Lüddemann, GRÜNE)

Wir sind jetzt bei 205 km. Das ist schon ein kleiner Unterschied.

(Zustimmung bei der CDU und bei der FDP)

Deshalb sage ich Ihnen offen: Das liegt nicht daran, dass Sie in der letzten Legislatur hier tapfer gesessen hätten   dann müsste ich mich auch beim Kollegen Webel bedanken, der die tolle Vorarbeit gemacht hat  , sondern es liegt schlicht und ergreifend daran, dass wir aufgehört haben, irgendjemandem etwas vorzuschreiben, und das ist auch gut so. Wir machen einfach und bieten den Menschen in unserem Land eine Infrastruktur an, die sie nutzen können. - Ich danke für die Aufmerksamkeit.