Eröffnung

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 111. Sitzung des Landtags der achten Wahlperiode und begrüße Sie auf das Herzlichste.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Ich stelle auch fest, dass die erste Besuchergruppe es kaum erwarten konnte, mit uns gemeinsam die Sitzung zu eröffnen. Begrüßen Sie mit mir Schülerinnen und Schüler der Gemeinschaftsschule „August Wilhelm Francke“ in Magdeburg. - Herzlich willkommen!

(Beifall im ganzen Hause)

Und damit es für Sie auch interessant wird, haben wir heute gleich eine Regierungsbefragung; damit beginnen wir. Aber erst einmal komme ich zu den Entschuldigungen von Mitgliedern der Landesregierung. Ich hatte Sie bereits informiert - hier vorn auf meiner linken Seite ist etwas Platz -: Frau Grimm-Benne hat sich für beide Sitzungstage aufgrund ihrer Teilnahme an der Integrationsministerkonferenz entschuldigt. Kollege Robra hat sich für den heutigen Tag bis 14 Uhr entschuldigt. Er nimmt als Vertretung des Landes am 30 jährigen Jubiläum der Ostdeutschen Sparkassenstiftung teil. Herr Michael Richter bittet, seine Abwesenheit heute ab 15 Uhr und morgen ganztägig zu entschuldigen. Frau Ministerin Hüskens wird heute zwischen 11:30 Uhr und 18 Uhr nicht anwesend sein. Prof. Willingmann wird am morgigen Sitzungstag ab 12 Uhr nicht anwesend sein; er nimmt an der Frühjahrssitzung des Wissenschaftsrates teil.

Die Tagesordnung für die 50. Sitzungsperiode des Landtags liegt Ihnen vor. Mit Schreiben vom 20. April 2026 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, die Behandlung des Antrags in der Drs. 8/6726 mit der Überschrift „Demokratie beginnt im Klassenzimmer: Mitbestimmung und Demokratiebildung in der Schule stärken“ auf die 51. Sitzungsperiode zu verschieben.

Des Weiteren ist mir signalisiert worden, dass der bisherige Tagesordnungspunkt 10 (Drs. 8/6839) mit dem Tagesordnungspunkt 3 verbunden und unter Buchstabe e behandelt werden soll. Ich nehme an, es soll ein entsprechender Antrag zur Tagesordnung gestellt werden.

(Tobias Rausch, AfD: Ja!)

- Das ist so. Dann können wir das mit aufnehmen und können die Tagesordnung jetzt so beschließen. Wer der Tagesordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das ist das gesamte Hohe Haus. Die Tagesordnung steht damit fest und wir können so verfahren.

Morgen findet während der Unterbrechung der Sitzung in der Mittagspause die Übergabe einer Petition der Bürgerinitiative „Gegenwind Dübener Heide“ an den Landtagspräsidenten statt. Ich wollte Sie darüber informieren, falls jemand Interesse hat, dabei zu sein.