Elrid Pasbrig (SPD):

Wir als Koalition haben in den vergangenen Jahren zusätzliche Mittel als Unterstützungsleistungen für die Schaf- und Ziegenhaltung in Sachsen- Anhalt bereitgestellt, um die Tierbestände zu stabilisieren und um den Erhalt des Berufsstandes der Schäfer zu fördern. Zuletzt wurden die Mittel sinnvoll verwendet, um die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit finanziell zu unterstützen. Ich bin nach wie vor froh, dass wir diesen Haushaltstitel haben und wollte mich auch noch einmal bei allen Beteiligten dafür bedanken, dass wir die Mittel bereitgestellt haben.

Jetzt meine Frage: Wie beabsichtigt die Landesregierung in diesem Jahr die Mittel unter dem Titel „Zuschüsse zur Sicherung der Artenvielfalt und Stabilisierung der Schaf- und Ziegenbestände in Sachsen-Anhalt“ einzusetzen?

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Herr Minister Richter.

Michael Richter (Minister der Finanzen und Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten):

Frau Pasbrig, Sie haben die Blauzungenkrankheit angesprochen. Ich bin froh, dass wir auch mit Unterstützung von Landesgeldern in der Lage waren, die Impfkampagne so durchzuführen, dass wir diese Krankheit abwehren konnten. Ich gehe nicht davon aus, dass wir in diesem Jahr weitere Impfkampagnen unterstützen müssen, zumindest hoffe ich, dass so etwas nicht wieder auf uns zukommt.

Insoweit haben Sie recht, dass die 800 000 €, die im Haushaltsplan für das Jahr 2026 vorgesehen sind, vollumfänglich zur Stabilisierung der Schaf- und Ziegenbestände eingesetzt werden können.

Wir wissen, dass es über die Jahre einen Trend gibt, und zwar den, dass der Bestand an diesen Tieren abnimmt. Das hat unterschiedliche Gründe. Wir müssen sicherlich die Lebensräume und auch das Thema Landschaften entsprechend unterstützen, damit dort die Möglichkeiten bestehen, dass sich diese Tiere nicht nur wohlfühlen, sondern auch in der Lage sind, sich weiter zu vermehren, und wir die Möglichkeiten haben, den Bestand weiter zu stärken.

Ein wichtiger Punkt ist - und das muss man wissen  , dass wir hierbei aufgrund steigender Kosten bei geringer Wirtschaftlichkeit der Schaf- und Ziegenhaltung im Vergleich zu anderen Betriebsformen unterstützen müssen, weil sich ansonsten diese Tendenz weiter fortsetzt.

Wir sind gegenwärtig dabei, die Verfahren im Einzelnen nicht nur zu besprechen, sondern vorzubereiten, und wir werden sie dann kurzfristig umsetzen. Dafür bitte ich noch um ein bisschen Geduld; das muss auch mit mir noch einmal abgestimmt werden. Es werden letztlich Billigkeitsmaßnahmen sein, und wir werden diese auch im Ausschuss vorstellen. Das wird jetzt sehr schnell gehen, weil die Zeit voranschreitet. Wir haben mittlerweile schon fast Mai, und wir werden die 800 000 € sicherlich sinnvoll einsetzen.

Präsident Dr. Gunnar Schellenberger:

Danke, Herr Minister Richter.