Juliane Kleemann (SPD):

Herr Präsident! Hohes Haus! Umleitungen oder Baustellen haben doch ihre Vorteile. Vor sechs Jahren erschien in der „Zeit“ ein Artikel: „[…] Stopp im Nirgendwo“, und Stendal wurde beschrieben. Dieser Tage gibt es einen Artikel in der „taz“ mit der Überschrift: „[…] Was hat Salzwedel zu bieten?“

(Ulrich Siegmund, AfD: Hat sie „taz“ gesagt? - Leute!)

Die Situationen sind doch total gut, dass nämlich durch solche Baustellen oder Umleitungen plötzlich Menschen auf Städte im nördlichen Sachsen-Anhalt aufmerksam werden und ihren Reiz und ihre Qualität entdecken. Deswegen sage ich ganz klar: Mehr ICE für Sachsen-Anhalt, aber eben auch mehr ICE für die Altmark, und das nicht nur als Notlösung.

Ich glaube auch, dass Salzwedel und die Altmark nach dem Ende einer Umleitung nicht wieder abgehängt werden dürfen und dass wir darauf achten müssen und es hinkriegen sollten, gute verkehrliche Anbindungen als Chance für Salzwedel und für die Region zu sehen. An dieser Stelle Danke an die NASA GmbH für das Forderungspapier aus der Sicht des Landes. Die aktuelle Direktanbindung nach Berlin und Hamburg zeigt doch ganz praktisch, was möglich ist: gute Erreichbarkeit, kürzere Wege, neue Chancen für Pendlerinnen und Pendler, für Fachkräfte und für Unternehmen und die Entwicklung des ländlichen Raums.

Die Altmark, vor allem die westliche Altmark, darf verkehrspolitisch nicht länger am Rand stehen. Ich finde auch, dass die Schiene es verdient hat, eine Schlüsselrolle für gleichwertige Lebensverhältnisse zu spielen. Wer also immer nur Straße und Autobahn denkt, der verkennt die reale Lage im Norden Sachsen-Anhalts.

In dem besagten Forderungspapier der NASA GmbH wird nicht nur ein besseres Fernverkehrsangebot für Halle und Magdeburg gefordert. Auch als Nicht-Magdeburgerin und gewesene leidenschaftliche hallische Bewohnerin verstehe ich ein bisschen die Kritik. Aber sei es drum, auch Magdeburg hat es sicherlich verdient,

(Olaf Meister, GRÜNE: Ja!)

gut an das ICE-Netz angebunden zu sein.

Wir brauchen also ausdrücklich einen weiteren und guten Ausbau für das Netz der Schiene. Wir brauchen eine zusätzliche ICE-Nord-Süd-Achse über Stendal, Magdeburg und Halle. Die kann auch über Salzwedel laufen. Ja, dafür brauchte es natürlich einen guten Streckenausbau. Die Amerikalinie ist aber gerade im Bau. Gleichwohl wissen wir in der Altmark, was mit diesem Ausbau an Schwierigkeiten verbunden ist. Sei es drum, der Ausbau läuft.

Wir haben in unserem Alternativantrag einiges zusammengetragen und wollen damit deutlich machen, dass wir den politischen Willen haben, für Salzwedel und für den Norden eine bessere Verkehrsanbindung zu erlangen. Ich bitte deshalb um Zustimmung zu unserem Alternativantrag.

Zum Schluss. Die Freiheit der Verkehrsmittelwahl heißt, die Wahl zu haben und nicht nur auf das Auto angewiesen zu sein. Dafür braucht es gute und verlässliche Angebote. Dafür brauchen wir bei der Deutschen Bahn und beim Bundesminister für Verkehr Gehör. Ich glaube schon, dass wir das durch Öffentlichkeit erreichen und dass die Öffentlichkeit und wir mit ihr gemeinsam, also als eine große Zivilgesellschaft, einiges dafür tun können, dass der Norden Sachsen-Anhalts gut an das Schienennetz angebunden wird. - Vielen Dank.