Dr. Anja Schneider (CDU):
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste aus der Region Havelberg und Genthin, ich habe Sie vorhin unten schon gesehen. Schön, dass Sie hier sind und sich auch persönlich informieren.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider, das ist meine Aufgabe und ich habe sie schon begrüßt. Bitte schön.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Ich habe es nett gemeint.
(Lachen bei der CDU)
Die medizinische Versorgung im ländlichen Raum ist kein abstraktes Problem. Sie entscheidet ganz konkret darüber, wie sicher sich die Menschen fühlen und auch leben können. Denn Gesundheit braucht einfach auch Versorgungssicherheit und das alles können wir sicherlich auch nachvollziehen.
Das zeigt sich ganz aktuell in den beiden Regionen in Havelberg im Landkreis Stendal und in Genthin im Jerichower Land. Beide Orte stehen sinnbildlich für eine Entwicklung, die ein Stück weit absehbar war und die auch andere Regionen betrifft
(Ulrich Siegmund, AfD: Aha!)
und auch noch betreffen wird.
(Ulrich Siegmund, AfD: Ja!)
Krankenhäuser als Standorte stationärer Medizin - das betone ich ausdrücklich - schließen. Für jede betroffene Region steht die Frage: Was kommt denn eigentlich danach? Wenn ein Krankenhaus aus wirtschaftlichen Gründen oder wegen dauerhaft zu geringer Auslastung nicht weitergeführt werden kann, dann muss im Gegenzug eine verlässliche Struktur der Grund- und Notfallversorgung entstehen. Dann braucht es angemessene und tragfähige Strukturen. Die hier angesprochenen 47 km bis zum nächsten Krankenhaus sind im Alltag doch schon eine Herausforderung und im Notfall können sie zu einem Risiko werden.
Doch der Aufbau solcher Strukturen stößt auf ganz konkrete Grenzen. Der Fachkräftemangel im Gesundheitswesen ist bundesweit Realität, aber im ländlichen Raum - auch das wissen wir - ganz besonders zu spüren.
In Havelberg scheitert der Aufbau eines integrierten Gesundheitszentrums derzeit nicht am Willen - aus den Gesprächen, die wir geführt haben, wissen wir, es ist der Wille von vielen Seiten , sondern an ganz konkreten Hürden: zu wenig verfügbares Ärztepersonal, auch wenn das natürlich gerade anders dargestellt wurde, hohe Gehaltsforderungen, langwierige Anerkennungsverfahren für ausländische Abschlüsse. Auch qualifiziertes nichtärztliches Personal ist mitunter schwer zu finden.
Das ist kein spezielles Problem von Havelberg, sondern allgemein das Problem der ländlichen Regionen. Wenn wir diesbezüglich schneller und unbürokratischer werden, dann kommen wir voran und können auch unabhängig von der Entwicklung auf Bundesebene im Land Sachsen-Anhalt einiges tun.
In Havelberg gibt es Entwicklungen, auf die sie aufbauen lässt. Die Ministerin hat darauf hingewiesen. Auch die Bemühungen um eine fachärztliche Stammbesetzung laufen natürlich weiter. Da aber aktuell nur ein halber hausärztlicher KV-Sitz zur Verfügung steht, begrenzt auch das wiederum die Möglichkeiten.
Fazit: Wir brauchen praktische Lösungen. Das ist das, was auch Sie von uns erwarten, und das mit Recht. Sie müssen vor Ort funktionieren. Das heißt, wir brauchen Zusammenarbeit statt Diskussionen um Zuständigkeiten. Wir brauchen die Kommunen, die Kassenärztliche Vereinigung, die Landesregierung, die Salus gGmbH und die bestehenden Praxen. Sie alle müssen gemeinsam an einem Strang ziehen. Ergänzend - dieses Potenzial dürfen wir wirklich nicht gering schätzen - können Telemedizin und mobile Versorgungsangebote helfen, Lücken zu schließen und Wege zu verkürzen.
Dem Antrag der Linken können wir so nicht zustimmen. Dem können wir nicht zustimmen, weil er aus unserer Sicht nicht zielführend und nicht tragfähig ist. Die CDU-Fraktion beantragt aber, den Antrag der Fraktion Die Linke in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gleichstellung zu überweisen. - Vielen Dank.
(Zustimmung bei der CDU)
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Vielen Dank, Frau Dr. Schneider. - Herr Gallert, eine Frage oder eine Intervention?
Wulf Gallert (Die Linke):
Das ist eine Intervention. - Frau Dr. Schneider, ich wollte Sie nur darauf aufmerksam machen, dass in dem Konzept, das der damalige Chef der Salus erstellt hat, z. B. genau diese Dinge, die Sie gerade aufgeführt haben - Digitalisierung, Telemedizin , eine der ganz tragfähigen Säulen sind.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Das finde ich super.
Wulf Gallert (Die Linke):
Sie haben aber gerade gehört - Frau Hüskens tut mir ein bisschen leid, dass sie heute Frau Grimm-Benne vertreten musste ,
(Ministerin Dr. Lydia Hüskens lacht)
Dr. Anja Schneider (CDU):
Mir auch.
Wulf Gallert (Die Linke):
dass die Landesregierung der Meinung ist, dass man dort sowieso gar nichts braucht, deswegen muss man darüber auch nicht mehr diskutieren.
Insofern ist es gut, wenn wir im Ausschuss wirklich noch einmal darüber diskutieren. Aber das, was Sie gesagt haben, ist genau Teil dieses Konzeptes.
Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:
Frau Dr. Schneider.
Dr. Anja Schneider (CDU):
Ich glaube, Herr Gallert hat alles gesagt.