Tagesordnungspunkt 8

Beratung

Behandlung im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 GO.LT (Konsensliste)

Konsensliste Landtag - Drs. 8/6872

Zweite Beratung

a)    Bundesratsinitiative für Digitalabgabe und zur Stärkung der Medienvielfalt unterstützen

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/6019

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur - Drs. 8/6747

(Erste Beratung in der 98. Sitzung des Landtages am 09.10.2025)

b)    Zahnärztliche und kieferorthopädische Unterversorgung verhindern - Landeszahnarztquote einführen, mehr Weiterbildungsangebote entwickeln

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/2805

Beschlussempfehlung Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 8/6759

(Erste Beratung in der 45. Sitzung des Landtages am 29.06.2023)

c)    Damit Sachsen-Anhalt auch morgen noch lächeln kann - Zahnmedizinische Versorgung im Land stärken

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/3734

Alternativantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 8/3769

Beschlussempfehlung Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung - Drs. 8/6760

(Erste Beratung in der 61. Sitzung des Landtages am 23.02.2024)

d)    Vorgaben zur Schulentwicklungsplanung korrigieren - Schulnetz erhalten und bedarfsgerecht ausbauen!

Antrag Fraktion Die Linke - Drs. 8/3873

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung - Drs. 8/6813

(Erste Beratung in der 63. Sitzung des Landtages am 21.03.2024)

Es ist verabredet worden, hierüber unmittelbar abzustimmen.

Abstimmung

Wer der Konsensliste als Ganzes seine Zustimmung geben kann, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Ich sehe Zustimmung im gesamten Haus. Gibt es Gegenstimmen? - Nein. Gibt es Stimmenthaltungen? - Nein. Damit ist der Tagesordnungspunkt 8 erledigt.