Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Ankommen” ist leicht gesagt, aber „bleiben, wo man gebraucht wird” ist eine andere Hausnummer. Wer vor Ort zur Gemeinschaft und zum Arbeitsleben beitragen soll, der muss verstehen und verstanden werden.

(Beifall bei der SPD)

Sachsen-Anhalt gewinnt seit Jahren Menschen durch Zuwanderung und verliert viele, die hier gebraucht werden, schon nach kurzer Zeit wieder. Gerade hier entscheidet sich, wie zukunftsfähig unser Land sein wird.

Der Mangel an Arbeitskräften ist längst spürbar: im Handwerk, in der Pflege, im Gesundheitswesen und in der Industrie. Ohne Zuwanderung werden wir diese Lücke nicht schließen können. Aber ohne gelingende Integration entsteht daraus weder Stabilität für unseren Arbeitsmarkt noch Vertrauen im gesellschaftlichen Miteinander.

(Beifall bei der SPD)

Sprach- und Integrationskurse sind kein Luxus. Sie vermitteln sprachliche, gesellschaftliche, kulturelle und alltagsrelevante Kompetenzen. Sie ermöglichen Selbstständigkeit und die Übernahme von Verantwortung. Wissenschaftler sprechen auch von Selbstwirksamkeit, eine entscheidende Voraussetzung für positives Sich-Einbringen und Mitgestalten. Damit haben diese Kurse auch für unsere Wirtschaft eine elementar wichtige Funktion. Sie sind eine Investition in die Stärke unseres Standorts.

(Beifall bei der SPD)

Dabei müssen wir mit den vorhandenen finanziellen Spielräumen verantwortungsvoll umgehen. Gerade deshalb kommt es darauf an, Strukturen klug, verlässlich und wirksam aufzubauen. Integrationsmaßnahmen brauchen Qualität, eine klare Steuerung und eine Finanzierung, die langfristig trägt. Deshalb benennen wir klar, was notwendig ist: ein einfacher Zugang zu Sprach- und Integrationskursen, ein schneller Weg in Ausbildung und Arbeit sowie eine verlässliche Finanzierung. Wir richten den Blick auch auf die Bundesebene, weil dort wichtige Rahmenbedingungen gesetzt werden. Integration gelingt nur, wenn Bund und Länder gemeinsam Verantwortung übernehmen.

(Beifall bei der SPD)

Es ist wirklichkeitsfremd, dabei in sehr starren Kategorien zu denken. Migration ist vielfältig. Menschen kommen aus verschiedenen Gründen: zur Arbeit, zur Ausbildung oder zum Studium, aus familiären Gründen oder weil sie Schutz suchen. Wo es sinnvoll ist, müssen auch Möglichkeiten des Spurwechsels offenstehen und genutzt werden. In Sachsen-Anhalt haben wir dafür gute Ansätze und Erfahrungen.

Auch wenn die Perspektiven von Fall zu Fall unterschiedlich sind, ist doch eines übergreifend wichtig: Die Zeit in Deutschland soll zum Nutzen aller sinnstiftend und produktiv genutzt werden. Wenn wir wollen, dass Menschen hier nicht nur ankommen, sondern auch beitragen, dann müssen wir Integration konsequent ermöglichen und das wichtige Instrument der Sprach- und Integrationskurse entsprechend einsetzen. - Ich bitte um eine Überweisung in den Sozialausschuss und zur Mitberatung in den Innenausschuss. - Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Vielen Dank, Frau Dr. Richter-Airijoki. - Ich habe keine Nachfragen gesehen.

Dr. Heide Richter-Airijoki (SPD):

Ach, schade.