Eröffnung

Vizepräsidentin Anne-Marie Keding:

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 107. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode und darf Sie alle hier zu dieser ungewöhnlichen Stunde begrüßen.

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses fest.

Meine Damen und Herren! Uns hat die traurige Nachricht erreicht, dass am 7. Februar 2026 das ehemalige Mitglied des Landtages Bärbel Ballhorn im Alter von 84 Jahren verstorben ist. Bärbel Ballhorn war in der ersten Wahlperiode Mitglied des Landtages. Sie war somit eine der Abgeordneten, die sich in den Jahren nach der friedlichen Revolution um den Aufbau unseres Landes verdient gemacht haben.

Sie gehörte verschiedenen Fraktionen an. Sie wirkte unter anderem im Ältestenrat, im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, im Finanzausschuss, im Ausschuss für Justiz und als stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten.

Ich darf Sie bitten, sich im Gedenken an die Verstorbene zu einer Schweigeminute von den Plätzen zu erheben. - Ich danke Ihnen.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf jetzt zu erfreulicheren Angelegenheiten kommen. Die Mitglieder des Landtages Herr Meister und Herr Keindorf haben heute Geburtstag. Im Namen des Plenums gratuliere ich dazu recht herzlich und wünsche Ihnen alles Gute, Glück und Gesundheit.

(Beifall im ganzen Hause)

Wie üblich zu Beginn einer Sitzungsperiode darf ich Ihnen die Entschuldigungen der Landesregierung mitteilen:

Ministerpräsident Sven Schulze bittet seine Abwesenheit am Donnerstag ganztägig zu entschuldigen. Er nimmt an der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin teil.

Minister Rainer Robra bittet seine Abwesenheit am morgigen Sitzungstag ab 11 Uhr sowie am Donnerstag ganztägig zu entschuldigen. Er nimmt morgen an der Sitzung der Rundfunkkommission der Länder und am Donnerstag an der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin teil.

Ministerin Franziska Weidinger entschuldigt sich für den morgigen Sitzungstag ganztägig. Sie nimmt an der Eröffnung der Wanderausstellung „Das Reichskriegsgericht 1936 - 1945. Nationalsozialistische Militärjustiz und Bekämpfung des Widerstands in Europa“ in Oslo teil.

Die Mitglieder der Landesregierung Dr. Lydia Hüskens und Prof. Dr. Armin Willingmann bitten Ihre Abwesenheit am Donnerstag ab 18 Uhr bzw. ab 16:30 Uhr zu entschuldigen. Sie nehmen an der Vorkoordinierung der Sitzung des Bundesrates am Freitag teil.

Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung für die 48. Sitzungsperiode des Landtages liegt Ihnen vor. Gibt es Bemerkungen zur Tagesordnung? - Nein, das sehe ich nicht. Damit ist die Tagesordnung so festgestellt und wir können so verfahren.

Die Sitzungen morgen und übermorgen beginnen wie üblich um 9.30 Uhr. Das voraussichtliche Ende können Sie dem Zeitplan entnehmen.